Auszug - Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule  

Herr Groos empfiehlt auf die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur zu warten. Eine Positionierung kann danach entweder im Umlaufverfahren oder unmittelbar vor der nächsten BVV-Sitzung erfolgen.

Herr Rother spricht sich für eine Sitzung des Ausschusses unmittelbar vor der nächsten BVV-Sitzung aus.

Herr Zell spricht sich gegen eine Vertagung aus.

Herr Schmidt betont, dass eine Beratung in der Fraktion nötig sei und spricht sich für das Vertagen, das Warten auf den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und für ein Treffen vor der BVV-Sitzung aus.

Herr Förster bringt die Idee ein, dass eine Übernahme der Musikschule durch den Förderverein - gemeinsam mit Sponsoren - eine Möglichkeit wäre, für die Betriebskosten aufzukommen sowie den Erhalt der Gebäude durch externe Träger.

Herr Groos weist darauf hin, dass die Zeit bis zur Sommerpause sehr knapp ist und eine Behandlung erst unmittelbar nach Sommerpause stattfinden kann.

Herr Pönitz fragt, ob eine Sondersitzung der BVV eine Option sei.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Sattelkau erläutert Herr Förster, dass es bereits eigene Überlegungen gibt. Mit einer entsprechenden Satzungsänderung wäre dies für den Förderverein möglich.

Herr Dr. Sattelkau weist darauf hin, dass diese Variante eine neue Option darstellt und bittet Herrn Förster diesen Vorschlag zeitnah zu konkretisieren und in die Diskussion erneut einzubringen.

Herr Zell betont, dass intensiv weitere Alternativen gesucht werden und bezweifelt erneut die vorgelegten Zahlen und die damit verbundene Entlastung des Haushaltes.

Herr Lorenz hinterfragt die angegebenen Zahlen, insbesondere der Miete, zur Musikschule.

Der Bezirksbürgermeister  bestätigt die Zahlen, die FM vorgelegt hat und führt aus, dass die Gebäudekosten den Haushalt mit rund 1,5? Verlust belasten. Er betont, dass das BA plant teure Standort aufzugeben, aber die Angebote erhalten bleiben sollen.

Herr Welters sagt, dass der Vorschlag, der Förderverein könnte als Träger fungieren eine komplett neue Hypothese darstellt. Er betont, dass dem aber eine inhaltliche Konzeptanalyse vorgeschaltet muss. Dies sei Aufgabe für den zuständigen Fachausschuss.

Herr Nagelschmidt spricht sich ebenfalls dafür aus, auf die Zuarbeit des Ausschusses WeiKu zu warten. Die Zeit vor der nächsten Sitzung der BVV ist zu knapp. Er betont, dass das Bezirksamt und die BVV das Interesse haben, die Angebote zu erhalten. Der Kampf um ein Gebäude ist in diesem Zusammenhang nicht hilfreich.

Herr Dr. Sattelkau stellt die Frage nach einer Beteiligung der Eltern an den Mehrkosten.

Herr Förster verweist auf langwierige Diskussionen in der letzten Wahlperiode und führt aus, dass vom Prinzip von Seiten der Eltern die Bereitschaft besteht, mehr zu bezahlen.

Herr Groos betont, dass die Aufhebung der zweimonatigen Frist angemessen ist, wenn belastbare Zahlen vom BA vorliegen und bis zum August ein Konzept zum Erhalt des Angebots vorliegt.

Herr Lorenz bittet zu warten, bis das Konzept vorliegt.

Herr Groos verweist darauf, dass im WeiKu-Ausschuss in dessen erster Sitzung nach der Sommerpause die Konzepte zur Beratung vorliegen müssen und der Haushaltsauschuss bis dahin warten muss.