Tagesordnung - 9. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 9. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 30.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 9. Sitzung öfentlicher Teil
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Frau Reichardt]; 8. Sitzung [Herr Dr. Sattelkau])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kiezkassen - Ausschussantrag      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Strandbad Müggelsee hier: Übernahme einer Teilfläche des Strandbades Müggelsee in das Verwaltungsvermögen des Bezirksamtes mit dem Ziel der Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an einen privaten Investor  
Enthält Anlagen
 VII/0109  
Ö 5.2  
Übertragung von Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung per Internet
VI/1692  
    27.01.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den GO-Ausschuss

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig
   
    09.03.2011 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.06.2011 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 3 - überwiesen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2012 - Geschäftsordnungsausschuss
    N 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    N 9.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst (siehe Drs

Es wird folgender Beschluss gefasst (siehe Drs. VII/179):

 

§ 32 (1) Satz wird hinzugefügt: Ton und Bild der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung werden, soweit diese öffentlich sind, per Internet übertragen und allgemein zugänglich gemacht.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
Ö 5.3  
Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"  
VII/0160  
Ö 5.4  
Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen  
VII/0053  
Ö 5.5  
Änderung des § 34 (2) der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 27.10.2011  
VII/0073  
Ö 5.6  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
Ö 5.7  
Handlungsfähigkeit des Bezirks sichern: Personalabbau stoppen  
VII/0192  
Ö 5.8  
Pressemitteilungen im Bezirksamt  
VII/0195  
Ö 5.9  
Änderung der Geschäftsordnung "Beschlussprotokoll"  
VII/0198  
Ö 5.10  
Änderung der Geschäftsordnung "Protokollbestätigung"  
VII/0200  
Ö 5.11  
Änderung der Geschäftsordnung "Audioaufzeichnung"  
VII/0201  
Ö 5.12  
Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule  
Enthält Anlagen
 VII/0208  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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