Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0288  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0289  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0290  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-13      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0295  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
VII/0318  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0286  
Ö 11.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
VII/0287  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bebauungsplans 9-45 G nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-45 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0293  
Ö 11.4  
Sitzungsterminplan 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0296  
Ö 11.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013  
Enthält Anlagen
VII/0320  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/0158  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten
Enthält Anlagen
VII/0197  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0219  
Ö 12.4  
Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten
Enthält Anlagen
VII/0274  
Ö 12.5  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
Enthält Anlagen
VII/0235  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Kindeswohlgefährdungen durch Besetzung der Personalstellen im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst abwenden
Enthält Anlagen
VII/0285  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0291  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-37c ("Gartenstadt Falkenberg: Paradiesstraße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VII/0292  
Ö 13.3  
Inhaltliche und organisatorische Zusammenarbeit der Akteure im Bezirk bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitszieles  
Enthält Anlagen
VII/0297  
Ö 13.4  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VII/0298  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Herabstufung der Radickestraße als Nebenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0299  
Ö 14.2  
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
Enthält Anlagen
VII/0300  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 14.4  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 14.5  
Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte  
VII/0303  
Ö 14.6  
Bezirklicher Vertreter im zukünftigen Landesgremium zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in Berlin  
Enthält Anlagen
VII/0294  
Ö 14.7  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0305  
Ö 14.9  
Beschneidung der Bäume vor dem Rathaus Treptow  
VII/0306  
Ö 14.10  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore  
Enthält Anlagen
VII/0307  
Ö 14.11  
Wahl von Kiezpaten im Kiezkassen-Verfahren  
VII/0319  
Ö 14.12  
Leistungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten  
VII/0308  
Ö 14.13  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 14.14  
Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
VII/0310  
Ö 14.15  
Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0311  
Ö 14.16  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
Enthält Anlagen
VII/0312  
Ö 14.17  
Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten  
VII/0313  
Ö 14.18  
Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren  
Enthält Anlagen
VII/0314  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
Enthält Anlagen
VII/0315  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und ASG, JHA, Sch, Sp, WeiKu und WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und ASG, JHA, Sch, Sp, WeiKu und WTI

dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: einige.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VII_0315 Keine Rundfunkgebühren für Kitas (3655 KB)    
   
    21.11.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 11.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 4 .

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4 .

 

   
    23.01.2013 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse für ASG, WTI, Sch, Sp, WeiKu und des JHA abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 2.

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0207/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis (Überweisung HhPVGO): dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 3.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0315 HhPVGO Keine Rundfunkgebühren für Kitas (3734 KB)    
Ö 14.20  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
VII/0316  
Ö 14.21  
Tischtennisplatten im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0317  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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