Auszug - Informationen des BzBm  

Der BzBm berichtet:

-         zum Beschluss Nr. 0104/10/12 (Drs. VII/0231) der BVV vom 14.06.2012, Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen! Die Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft hat mit Schreiben vom 8. November 2012 mitgeteilt, dass der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses entschieden hat, auch im Jahr 2013 die zusätzlich bereitgestellten Mittel für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm durch die Bezirke und nicht wie zunächst geplant über die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) umzusetzen. Abgeordnetenhaus und Senat haben damit den Willen der BVV umgesetzt. Das Bezirksamt begrüßt dies ausdrücklich.

-         Das Projekt Regionalmanagement Berlin-Schöneweide hat nach diversen Problemen nun seit 05.11.2012 einen neuen Regionalmanager, Herrn Thomas Niemeyer

-         Am 22.11.2012, 18.00 Uhr im Penta-Hotel führt die Wirtschaftsförderung ein Wirtschaftsforum zum Thema Unternehmensnachfolge durch.

-         Die Dresdner Feinbäckerei mit Herrn Schwadtke wurde vom internationalen Fachmagazin "Feinschmecker" im Rahmen einer bundesweiten Aktion als eine der 3 besten Bäckereien in Berlin ausgewählt. Eine Jury hat von ca. 1400 Bäckereien in ganz Deutschland 600 beste Bäckereien ausgewählt und im Fachmagazin veröffentlicht. Von den 600 veröffentlichten Bäckereien sind nur 3 für den Raum Berlin benannt. Darunter für Treptow-Köpenick die Dresdner Feinbäckerei! Die beiden anderen Bäcker befinden sich in Kreuzberg-Friedrichshain und im Prenzlauer Berg. Herr Schwadtke: "Das ist der Hammer."

- aus den Bereichen:

Jugend:

   Am 9.11. konnte nach einjähriger Bauzeit durch den Jugendbezirksstadtrat und mich in Grünau das neue Krippenhaus der Kindertagesstätte „Grüne Aue" des Trägers FIPP e. V. eröffnet werden. Es ist mit Mitteln aus dem „Investitionsprogramm zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige in Berlin" und Mitteln aus dem Programm „Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS)" ein Neubau entstanden, der als Krippenhaus und Familien- und Begegnungsstätte Raum für Kinder und ihre Familien in Grünau bieten wird. Darüber hinaus ist die Einrichtung ein wichtiger Baustein bei der Realisierung des Rechtsanspruches der unter-drei-Jährigen auf einen Kita-Platz ab Sommer 2013 in unserem Bezirk.

   Am 7. November fand in Altglienicke die 4. Kinderschutzkonferenz der Region 3 des Jugendamtes zum Thema Drogenmissbrauch statt. Am 9. November fand in Schöneweide die 4. Kinderschutzkonferenz der Region 2 zum Thema Häusliche Gewalt statt. Die regionalen Kinderschutzkonferenzen gehen auf einen BVV-Beschluss aus dem Jahre 2009 zurück und finden seither jährlich statt. Auch dieses Mal zeigten jeweils über 100 interessierte Teilnehmer/innen, dass diese Möglichkeit der regionalen Vernetzung und Bündelung von Akteuren in den Regionen erfolgreich ist und auch weiterhin fortgesetzt werden wird.

   Aufgrund der zunehmend angespannten Personalsituation ist das Jugendamt zum zweiten Mal in kurzer Folge gezwungen, die Kita-Kostenstelle für zwei Wochen zu schließen, um den Mitarbeiter/innen zu ermöglichen, dringende Akten zur Endgültigmachung von Kostenbescheiden aufzuarbeiten. Vom 26.11. bis 7.12. wird es in der Kita-Kostenstelle nur einen Notdienst für dringende Fälle geben.

Tiefbauamt:

      Die durch das Tiefbauamt praktizierte Verfahrensweise bei illegal aufgestellten Kleidercontainern auf öffentlichem Straßenland ist wie folgt:

-          Bei Feststellung eines illegal aufgestellten Containers werden gut lesbare DIN A4 Aufkleber mit einer Beräumungsaufforderung angebracht.

-          Bei Nichtbefolgen der Aufforderung erfolgt die Abholung des Containers durch die Regiekolonne des Tiefbauamtes auf den Lagerplatz des Bezirkes.

-          Bei Abholung des Containers durch den Eigentümer beim Tiefbauamt wird durch die Sachbearbeiterin eine Kostenaufwandsentschädigung von 50 Euro pro Container verlangt.

-          Bei Nichtabholung wird 3 Monate nach Aufforderung der Inhalt des Containers durch den Werkhof bei der BSR entsorgt. Der leere Container wird durch den Werkhof beim Schrotthandel zur Verwertung abgegeben.

Diese Verfahrensweise hat sich in anderen Bezirken als äußerst erfolgreich erwiesen. Die Anzahl der illegal aufgestellten Altkleidercontainer wurde innerhalb kürzester Zeit minimiert.

      Für das Bauvorhaben 1. Bauabschnitt Süd-Ost-Verbindung zwischen Rummelsburger Landstraße und Köpenicker Landstraße liegt mit Datum vom 24. Oktober 2012 eine vorläufige Teilförderzusage vor. Diese ergänzt die bereits im Jahr 2009 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erteilte Förderzusage für den Neubau des geplanten Brückenbauwerkes. Es ist beabsichtigt, mit den Brückenbauarbeiten ab ca. Jahresmitte 2013 zu beginnen. Im Vorgriff darauf erfolgt in Verantwortung des Tiefbauamtes die Baufeldfreimachung und erste vorbereitende Arbeiten für den Straßen- und Leitungsbau. Der Abschluss des Gesamtbauvorhabens wird voraussichtlich in den Jahren 2015/2016 liegen. Die Verhandlungen zum Erwerb der für die bauliche Umsetzung benötigten Baugrundstücke, hier insbesondere die Flächen der GESA GmbH, sind soweit vorangeschritten, dass ein konkretes Kaufvertragsangebot des Bezirkes unterbreitet werden kann und es zum Vertragsinhalt zwischenzeitlich Einvernehmen gibt. Die Beurkundung ist noch im Jahr 2012 vorgesehen.

Schulamt:

      Alle eingereichten Maßnahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms wurden bestätigt. Die geplante Realisierung der Hälfte der Maßnahmen durch die BIM ist vom Tisch. Die gesamte Summe i. H. v. 4.130.000 Euro wird durch den Bezirk realisiert.

      Die Teamleitung des Freilandlabors Kaniswall freute sich, dass nunmehr die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen am und im Gebäude des Freilandlabors erfolgreich abgeschlossen werden konnten und dieser außerschulische Lernort seinen Besuchern nun noch schöner und energieeffizienter offen steht.

Sportamt:

      Am 21. Okt. 2012 wurde der diesjährige 2. Elly-Beinhorn-Lauf durchgeführt. Der Lauf erfolgte über eine Distanz von 10 Kilometer u. a. am landschaftlich reizvollen Mauerradweg und den Landschaftspark Johannisthal/Adlershof entlang. 241 Läufer nahmen bei bestem Wetter daran teil. Die Siegerehrungen übernahm der Sohn von Elly Beinhorn, Herr Prof. Dr. Bernd Rosmeyer gemeinsam mit dem BzBm.

Amt f. Weiterbildung u. Kultur:

      Am 16. November 2012 jährt sich der 70. Todestag von Joseph Schmidt. Zu diesem Anlass führt die Joseph-Schmidt-Musikschule eine Gedenkveranstaltung für geladene Gäste durch. Termin: 16. 11. 2012 / 15.00 Uhr. Die BzV sind herzlich eingeladen.