Tagesordnung - 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-13

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
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Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0288  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/0289  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0290  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-13      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten im Schulausschuss  
VII/0295  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Schulausschuss  
VII/0318  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0286  
Ö 11.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
VII/0287  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bebauungsplans 9-45 G nebst Begründung Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-45 G im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0293  
Ö 11.4  
Sitzungsterminplan 2013 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VII/0296  
Ö 11.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan 2013  
Enthält Anlagen
VII/0320  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/0158  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Eine weitere Gemeinschaftsschule einrichten
Enthält Anlagen
VII/0197  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Verbot von Alkohol- und Tabakwarenkonsum auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
VII/0219  
Ö 12.4  
Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten
Enthält Anlagen
VII/0274  
Ö 12.5  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
Enthält Anlagen
VII/0235  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Kindeswohlgefährdungen durch Besetzung der Personalstellen im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst abwenden
Enthält Anlagen
VII/0285  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Rechtsverordnung des Bebauungsplans XVI-36 nebst Begründung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0291  
Ö 13.2  
Bebauungsplan XV-37c ("Gartenstadt Falkenberg: Paradiesstraße") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VII/0292  
Ö 13.3  
Inhaltliche und organisatorische Zusammenarbeit der Akteure im Bezirk bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des kommunalpolitischen Gesundheitszieles  
Enthält Anlagen
VII/0297  
Ö 13.4  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VII/0298  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Herabstufung der Radickestraße als Nebenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0299  
Ö 14.2  
Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen – Anwohnerinnen und Anwohner einbeziehen  
Enthält Anlagen
VII/0300  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 14.4  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 14.5  
Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte  
VII/0303  
Ö 14.6  
Bezirklicher Vertreter im zukünftigen Landesgremium zur Verbesserung der ambulanten medizinischen Versorgung in Berlin  
Enthält Anlagen
VII/0294  
Ö 14.7  
Gesellschaftshaus/Riviera für die Öffentlichkeit erhalten  
Enthält Anlagen
VII/0304  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr erneut einfordern  
Enthält Anlagen
VII/0305  
Ö 14.9  
Beschneidung der Bäume vor dem Rathaus Treptow  
VII/0306  
Ö 14.10  
Beschränkung der hindernisfreien Korridore  
Enthält Anlagen
VII/0307  
Ö 14.11  
Wahl von Kiezpaten im Kiezkassen-Verfahren  
VII/0319  
Ö 14.12  
Leistungen für Bürgerinnen und Bürger erhalten  
VII/0308  
Ö 14.13  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 14.14  
Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus  
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VII/0310  
Ö 14.15  
Kreuzung Brigittenweg – Blindschleichengang in Altglienicke besser kenntlich machen  
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VII/0311  
Ö 14.16  
Personalabbau und Haushaltssituation in einer Präambel zum Regionalen Entwicklungskonzept BER benennen  
Enthält Anlagen
VII/0312  
Ö 14.17  
Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten  
VII/0313  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den JHA (ff) und Sch

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig.

 

   
    28.11.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption mit Angeboten für diejenigen Kinder und Jugendlichen vorzulegen, die bei der Bewältigung ihres schulischen Alltags (zumindest temporär) sowohl bezüglich sozialer Kompetenzen als auch schulischer Leistungsanforderungen eine individuelle und spezifische Unterstützung benötigen. Schul- und Jugendamt arbeiten dabei eng zusammen, stellen ihr unterschiedliches Know-how und ihre Ressourcen zur Verfügung. Das Jugendamt wird weiterhin ersucht, Unterstützungsangebote gemäß der §§ 27 ff. SGB VIII und der oben formulierten Zielstellung einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen: 4 Enthaltung: 1.

 

   
    13.12.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 171/14/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Konzeption mit Angeboten für diejenigen Kinder und Jugendlichen vorzulegen, die bei der Bewältigung ihres schulischen Alltags (zumindest temporär) sowohl bezüglich sozialer Kompetenzen als auch schulischer Leistungsanforderungen eine individuelle und spezifische Unterstützung benötigen. Schul- und Jugendamt arbeiten dabei eng zusammen, stellen ihr unterschiedliches Know-how und ihre Ressourcen zur Verfügung. Das Jugendamt wird weiterhin ersucht, Unterstützungsangebote gemäß der §§ 27 ff. SGB VIII und der oben formulierten Zielstellung einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich dagegen: einige Enthaltung: 1.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VII_0313 Kooperation von Schule und Jugend lebensnah gestalten (9521 KB)    
Ö 14.18  
Lichtsignal zum Rechtsabbiegen installieren  
Enthält Anlagen
VII/0314  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Keine Rundfunkgebühren für Kitas  
Enthält Anlagen
VII/0315  
Ö 14.20  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
VII/0316  
Ö 14.21  
Tischtennisplatten im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0317  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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