Tagesordnung - 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 08.06.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Welters vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes - Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens in Oberschöneweide, Tabbertstr. 6
Ö 3		Bebauungsplan 9-34 ("Puerto Verde") hier: Beschluss zur Änderung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-34 gem. § 10 BauGB	VI/1805
Ö 4		Bebauungsplan XVI-6 B ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderung des Geltungsbereichs, Weiterführung nach § 13 BauGB	VI/1843
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26.05.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/1843 Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 03.05.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/11 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 BauGB zum Bebauungsplan XVI-6 B („Müggelheimer Damm“) zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.3 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes: Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 03.05.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/11 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 BauGB zum Bebauungsplan XVI-6 B („Müggelheimer Damm“) zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 03.05.2011 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 591/11 über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 BauGB zum Bebauungsplan XVI-6 B ("Müggelheimer Damm") zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 5		- Entwurf des Bebauungsplans XV-38 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-38 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	VI/1846
Ö 6		Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/1848
Ö 7		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zwischen Bockmühlenweg und Zugang zum Dahmeufer	VI/1847
Ö 8		Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße	VI/0830
Ö 9		Radverkehrssicherheit Kiefholzstraße/Dammweg	VI/1837
Ö 10		Alt-Treptow	VI/1786
Ö 11		Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen	VI/1010
Ö 12		Müllschlucker	VI/1781
Ö 13		Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)	VI/1822
Ö 14		Schillerpromenade in Oberschöneweide	VI/1826
Ö 15		Sonstiges

Legende

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