Auszug - Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zwischen Bockmühlenweg und Zugang zum Dahmeufer  

Das BA stellt die Maßnahme vor. Es ist eine reine Anliegerstraße. Nach Darstellungen des BA  wünschen 12 der 21 Anlieger diese Maßnahme. Nach Erörterung der Muldenversickerungsfrage und der Nachrüstung mit Trinkwasser einerseits und der Klärung der Finanzwidersprüche bei der Straßenbeleuchtung andererseits wird die Vorlage abgestimmt:

11- 1- 3.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten  Fassung.

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der in Anlage 1 zum BA-Beschluss 600/11 dargestellten Ausbauvariante zum Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              11              dagegen:              1.              Enthaltung:              3.