Tagesordnung - 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Welters vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens in Oberschöneweide, Tabbertstr. 6      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-34 ("Puerto Verde") hier: Beschluss zur Änderung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-34 gem. § 10 BauGB  
VI/1805  
Ö 4  
Bebauungsplan XVI-6 B ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderung des Geltungsbereichs, Weiterführung nach § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
VI/1843  
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-38 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-38 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VI/1846  
Ö 6  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1848  
Ö 7  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zwischen Bockmühlenweg und Zugang zum Dahmeufer  
Enthält Anlagen
VI/1847  
Ö 8  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 9  
Radverkehrssicherheit Kiefholzstraße/Dammweg  
Enthält Anlagen
VI/1837  
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Kiefholzstraße/Dammweg den Radaufstellstreifen in der Kiefholzstraße Fahrtrichtung Süd, wie von der Verkehrslenkung Berlin vorgegeben, mindestens auf zwei Meter aufgeweitet wird. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob auch andere Radaufstellstreifen im Bezirk auf den Mindestabstand von zwei Metern erweitert werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              15              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    23.06.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1111/52/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Kiefholzstraße/Dammweg der Radaufstellstreifen in der Kiefholzstraße Fahrtrichtung Süd, wie von der Verkehrslenkung Berlin vorgegeben, mindestens auf zwei Meter aufgeweitet wird. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob auch andere Radaufstellstreifen im Bezirk auf den Mindestabstand von zwei Metern erweitert werden können.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 10  
Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VI/1786  
Ö 11  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 12  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
VI/1781  
Ö 13  
Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
VI/1822  
Ö 14  
Schillerpromenade in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1826  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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