Tagesordnung - 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 08.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Welters vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens in Oberschöneweide, Tabbertstr. 6      
Ö 3  
Bebauungsplan 9-34 ("Puerto Verde") hier: Beschluss zur Änderung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-34 gem. § 10 BauGB  
VI/1805  
Ö 4  
Bebauungsplan XVI-6 B ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderung des Geltungsbereichs, Weiterführung nach § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
 VI/1843  
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-38 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-38 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VI/1846  
Ö 6  
Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/1848  
Ö 7  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zwischen Bockmühlenweg und Zugang zum Dahmeufer  
Enthält Anlagen
 VI/1847  
Ö 8  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
 VI/0830  
Ö 9  
Radverkehrssicherheit Kiefholzstraße/Dammweg  
Enthält Anlagen
 VI/1837  
Ö 10  
Alt-Treptow
Enthält Anlagen
 VI/1786  
Ö 11  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
 VI/1010  
Ö 12  
Müllschlucker  
Enthält Anlagen
 VI/1781  
Ö 13  
Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
 VI/1822  
Ö 14  
Schillerpromenade in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 VI/1826  
    26.05.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig.
   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 14 - vertagt
   
   
    29.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Schillerpromenade in der Höhe der Hausnummern 3-4 sowie 9-10 das absolute Parkverbot auf den bereits markierten Flächen durch weitere geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              15              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.
   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1142/53/11   
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Schillerpromenade in der Höhe der Hausnummern 3-4 sowie 9-10 das absolute Parkverbot auf den bereits markierten Flächen durch weitere geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig
Ö 15  
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