Tagesordnung - 93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	93. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 08.06.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:55	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Welters vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes - Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens in Oberschöneweide, Tabbertstr. 6
Ö 3		Bebauungsplan 9-34 ("Puerto Verde") hier: Beschluss zur Änderung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan 9-34 gem. § 10 BauGB	VI/1805
Ö 4		Bebauungsplan XVI-6 B ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderung des Geltungsbereichs, Weiterführung nach § 13 BauGB	VI/1843
Ö 5		- Entwurf des Bebauungsplans XV-38 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XV-38 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	VI/1846
Ö 6		Bebauungsplan 9-56 ("Kiez Anne-Frank-Straße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/1848
Ö 7		Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau der Straße „Zum Dahmeufer“ zwischen Bockmühlenweg und Zugang zum Dahmeufer	VI/1847
Ö 8		Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße	VI/0830
Ö 9		Radverkehrssicherheit Kiefholzstraße/Dammweg	VI/1837
Ö 10		Alt-Treptow	VI/1786
Ö 11		Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen	VI/1010
Ö 12		Müllschlucker	VI/1781
	14.04.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.2 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmig

	04.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - vertagt


	11.05.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 12 - vertagt


	29.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.06.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wohnungsbaugenossenschaften und –gesellschaften, die im Bezirk über Wohnanlagen mit Müllschluckern verfügen, über die neue Rechtslage zu informieren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0. Enthaltung: 3.

	25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 1161/53/11
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wohnungsbaugenossenschaften und -gesellschaften, die im Bezirk über Wohnanlagen mit Müllschluckern verfügen, über die neue Rechtslage zu informieren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 2.

	30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 13		Haltelinie auf der Rudower Straße (Altglienicke)	VI/1822
Ö 14		Schillerpromenade in Oberschöneweide	VI/1826
Ö 15		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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