Tagesordnung - 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 12.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (33. Frau Vogt, 34. Frau Schwartz, 35. Herr Worm, 40. Frau Portée)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Ergebnisse der Umfrage bezüglich der Sozialkommissionen      
Ö 5  
Berichte der Patientenfürsprecher 2009      
Ö 6     Drucksachen      
Ö 6.1  
Transparenz, Beschäftigtenvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
VI/1416  
Ö 6.2  
Anpassung des Schonvermögens im SGB XII  
Enthält Anlagen
 VI/1417  
Ö 6.3  
Anreizsysteme im SGB II ausbauen  
VI/1422  
Ö 6.4  
Schlechterstellung des Bezugs von Wohngeld stoppen  
Enthält Anlagen
 VI/1425  
    25.03.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.04.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    12.05.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass Bürgerinnen und Bürger, die wegen der Bewilligung von Wohngeld keinen Anspruch mehr auf Grundsicherungsleistungen haben, nicht schlechter gestellt werden als zum Zeitpunkt des Erhalts von Grundsicherung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    8            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.
   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 889/42/10   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.5  
Sicherung des Fortbestandes der "Hilfe aus einer Hand"  
VI/1426  
Ö 6.6  
Krankenversicherungszuschüsse  
Enthält Anlagen
 VI/1428  
Ö 7     Sondermittelanträge      
Ö 7.1  
SM 1027 - Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V.      
Ö 7.2  
SM 1030 - Sondermittel für Jenny Kobold      
Ö 8  
Berichte aus den AG´n      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Treptow-Köpenick
zum Seitenanfang