Auszug - SM 1030 - Sondermittel für Jenny Kobold  

·          Nach Diskussion wird dem SM-Antrag mit 12:0:0 zugestimmt.

·          Es wird eine Diskussion zur generellen Verfahrensweise mit SM-Anträgen in Bezug auf die Richtlinien geführt, die sich der Ausschuss anfangs gegeben hat.

·          Frau Seth schlägt vor, die Richtlinien bis auf weiteres auszusetzen.

·          Der Ausschuss will bis zu einer Neudiskussion der Richtlinien so verfahren.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

272 Euro mit 12/0/0 bewilligt

Abstimmungsergebnis:

dafür:    12            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.