Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0399  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7     Wahl des Schriftführers  
Enthält Anlagen
V/0004  
Ö 8       (vertraulich)      
Ö 9     Wahl zusätzlicher Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
V/0349  
Ö 10       Straßenbaubeitragsgesetz      
Ö 11     - Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0393  
Ö 12  
Begrenzung der Abgas- und Geräuschemissionen motorisierter Wasserfahrzeuge
Enthält Anlagen
V/0238  
Ö 13       Schulverweigerer bzw. Schüler mit schuldistanziertem Verhalten      
Ö 14       Frauenförderplan (FFP 2002) für das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin      
Ö 15  
Bebauungsplan XV-19 hier: Planreife für die Grundstücke Rudower Straße 24 bis 30 und Am Kiesberg 5 und 7, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0333  
Ö 16       Genehmigung der im 1. Halbjahr 2002 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 17       Bebauungsplan XVI-29 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 149/93 vom 27. September 1993 (Teilung des Geltungsbereiches)      
Ö 18       Bebauungsplan XVI-48 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 154/93 vom 29. November 1993 (Reduzierung des Geltungsbereiches)      
Ö 19       Flexible Investitionsplanung      
Ö 20       Ampelschaltung in Baumschulenweg      
Ö 21       Investitionsplanung 2003      
Ö 22       Heidekampgraben      
Ö 23       Görlitzer Damm      
Ö 24       Bebauungsplan XVI-21 hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Inhaltliche Planänderungen      
Ö 25       Bebauungsplan XVI-13 hier: - Auswertung der TÖB - Auswertung der öffentlichen Auslegung sowie der eingeschränkten Betroffenenvertretung - Inhaltliche Änderungen      
Ö 26       Durchgangsverkehr      
Ö 27       Rollheimerdorf      
Ö 28     Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs  
Enthält Anlagen
V/0392  
Ö 29     Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Müngersdorfer Straße / Ewaldstraße 116/122, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0394  
Ö 30     Bebauungspläne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne XV-45 und XV-46  
Enthält Anlagen
V/0395  
Ö 31     Lärmschutzgestaltung  
Enthält Anlagen
V/0409  
Ö 32     Bezirkliche Aktivitäten im FEZ  
Enthält Anlagen
V/0400  
    30.01.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 32 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.03.2003 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.06.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung  beschlossen:

 

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

             Drs. V/0400

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ und das Haus für Natur und Umwelt in die Entwicklung einer neuen Struktur der Jugendfreizeiteinrichtungen einzubeziehen. Dabei sollte auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen bezirklichen und überbezirklichen Projekten geachtet werden.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.05.2004 unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ in der Gesamtheit unter Beachtung seiner überregionalen Schwerpunkte in den bezirklichen Betrachtungen der Grundversorgung zu berücksichtigen.

 

Berichterstatter: BzV Herr Schubert

 

Berlin, den 13.05.2004

 

 

Vorsitzender des Ausschusses

für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform

André Schubert

 

 

 


Vertagung

 

   
    03.09.2003 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das FEZ unter Beachtung seiner überregionalen Schwerpunkte in den bezirklichen Betrachtungen der Versorgungserfordernisse zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               12.                   dagegen:         0.                     Enthaltung:     0.

                        10                                            0                                              1

   
    15.04.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.05.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

   
    10.06.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.06.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 550/29/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendprojekte in der Wuhlheide unter Beachtung ihrer überregionalen Schwerpunkte und Anbindungen in den bezirklichen Betrachtungen der Jugendförderung zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 33     Sozialtag 2003  
Enthält Anlagen
V/0401  
Ö 34     Arbeitskreis Medienpädagogik  
Enthält Anlagen
V/0389  
Ö 35  
7. Wirtschaftstage in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0397  
Ö 36     Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Fürstenwalder Damm, Höhe Jastrower Weg  
Enthält Anlagen
V/0402  
Ö 37  
Verlegung der Bushaltestelle "Späthsfelder Weg" im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
V/0403  
Ö 38     Schulentwicklungsplanung 2002-2006 - notwendige Schließung von Schulen  
Enthält Anlagen
V/0390  
Ö 39     Verkehrssicherungsmaßnahmen Fürstenwalder Damm / Einmündung Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
V/0404  
Ö 40  
Städtepartnerschaft mit Albinea  
Enthält Anlagen
V/0405  
Ö 41     Europaschule  
Enthält Anlagen
V/0406  
Ö 42     Kölner Modell  
Enthält Anlagen
V/0407  
Ö 43     Soziale Grundsicherung  
Enthält Anlagen
V/0391  
Ö 44     Informationsdefizit über Grundschulangebot  
Enthält Anlagen
V/0408  
Ö 45       Hartz-Konzept      
Ö 46     Unzulängliche Zustände im Abschiebegewahrsam Grünau  
Enthält Anlagen
V/0410  
Ö 47  
Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
V/0411  
                 
 
 

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