Drucksache - V/0399  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
30.01.2003 
14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet     
Anlagen:
Mündliche Anfragen, ÄR, 28.01.2003

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 252 des BzV Oliver Scholz

zu:

Uferwanderweg Müggelsee

Wann beabsichtigt das Bezirksamt den Uferbereich des Jugenddorfes im Ortsteil Rahnsdorf an die Berliner Forsten zu übertragen, um die Voraussetzung für die Fortführung des Uferwanderweges zu schaffen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 253 des BzV Oliver Scholz

zu:

B-Plan XVI-81

Wer ist Eigentümer der nordwestlichen Fläche im Geltungsbereich des B-Planentwurfs XVI-81?

 

Mdl.Anfr.Nr. 254 des BzV René Feldt

zu:

Anmeldungszahlen Internet-Cafés

Wie viele Internet-Cafés gibt es zurzeit in unserem Bezirk?

 

Mdl.Anfr.Nr. 255 des BzV René Feldt

zu:

Überprüfung Internet-Cafés

Ist es bisher schon notwendig geworden, Internet-Cafés zu überprüfen, um ihren tatsächlichen Betriebscharakter herauszufinden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 257 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Ehemaliges Funkamtsgelände

Was hat das Bezirksamt für eine baldige Renaturierung des ehemaligen Funkamtsgeländes im Ortsteil Köpenick (Uhlenhorst) unternommen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 258 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Gewerbeflächen nördlich des ehemaligen Funkamtsgeländes

Welche planerischen Intentionen verfolgt das Bezirksamt hinsichtlich der künftigen Entwicklung der Gewerbeflächen nördlich des ehemaligen Funkamtsgeländes direkt an der Bezirksgrenze zu Marzahn-Hellersddorf?

 

Mdl.Anfr.Nr. 259 des BzV Oliver Igel

zu:

Vorbereitung 50. Jahrestag des
17. Juni 1953

Welche Vorbereitungen hat das Kulturamt inzwischen für welche Veranstaltungen anlässlich des 50. Jahrestag des 17. Juni 1953 getroffen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 260 der BzV Karin Kant

zu:

Frostschäden Rudower Str. 37

Wer hat die Frostschäden (u.a. zerfrorene Heizungsanlagen) an den beiden Gebäuden auf dem bezirkseigenen Grundstück in der Rudower Str. 37 in Spindlersfeld (ehemalige Bibliothek und Hortgebäude) zu verantworten?

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 261 der BzV Karin Kant

zu:

Frostschäden Rudower Str. 37

Welche Kosten kommen auf den Bezirk zu, um die Frostschäden an den Gebäuden der Rudower Str. 37 in Spindlersfeld zu beseitigen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 265 des BzV Stefan Förster

zu:

Außenstände in den bezirklichen Bibliotheken

Wie gedenken die bezirklichen Bibliotheken in Treptow-Köpenick die in einem Zeitungsbericht vom 23.01.2003 genannten Außenstände an Mahngebühren von 160.000 endlich einzutreiben?

 

Mdl.Anfr.Nr. 266 des BzV Stefan Förster

zu:

Schonungsberg Rahnsdorf

Mit welchen Absichten und zu welchen Konditionen erfolgte der Ankauf des Schonungsberges in Rahnsdorf seitens des Bezirksamtes?

 

Mdl.Anfr.Nr. 268 der BzV Kathrin Bernikas

zu:

Kürzungen beim Telebus

Welche Auswirkungen erwartet das Bezirksamt für das Leben behinderter Menschen in Treptow-Köpenick, wenn die vorgeschlagenen Kürzungen von Rot-Rot beim Telebus wirksam werden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 269 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Kita und Hort

Stellt sich das Bezirksamt darauf ein, zum Schuljahresbeginn 03/04 in Anbetracht der erhöhten Anzahl von Erstklässlern über die “gedeckelten” Schulhortplätze hinaus verstärkt Hortplätze in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 270 des BzV Philipp Wohlfeil

zu:

Kita und Hort

Werden die an Hortplätzen interessierten Eltern über die Möglichkeit der Hortunterbringung ihrer Kinder in Kindertagesstätten informiert?

 

Mdl.Anfr.Nr. 271 des BzV Joachim Schmidt

zu:

Buslinie 265 Späthsfelde

Sind Gerüchte zutreffend, dass die BVG eine Veränderung der Linienführung des 265er Busses im Bereich Späthsfelde (Späthsfelder Weg-Ligusterweg-Johannisthaler Chaussee plant?

 

Mdl.Anfr.Nr. 272 des BzV Joachim Schmidt

zu:

Parkplätze Altstadt Köpenick

Zu welchen Konditionen erfolgte die Verpachtung der seit Januar 2003 gebührenpflichtigen Parkplätze in der Altstadt Köpenick?

 

Mdl.Anfr.Nr. 275 des BzV Frank Emmerich

zu:

Teilentschuldung

Aus welchem Haushaltstitel wurde das Geld, mit dem Pressemitteilungen zufolge Berlin als Gesellschafter der Flughafenholding zur Teilentschuldung des Baufeldes OST in Höhe von 30 Mio. beitrug, bereitgestellt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 276 des BzV Frank Emmerich

zu:

Teilentschuldung

Warum hat Berlin einen geringeren Anteil zur Teilentschuldung des Baufeldes OST beigebracht, obwohl die Länder Berlin und Brandenburg mit jeweils 37% an der Flughafenholding beteiligt sind?

 

 

 

Mdl.Anfr.Nr. 256 des BzV René Feldt

zu:

Spielhalle oder Internet-Café

Wie viele Internet-Cafés sind als erlaubnispflichtig eingestuft, weil sie einem Spielhallenbetrieb ähnlich sind?

 

Mdl.Anfr.Nr. 262 der BzV Karin Kant

zu:

Richtlinien zur Wintersicherung?

Gibt es Richtlinien im Bezirk zur Wintersicherung von leerstehenden bezirkseigenen Gebäuden?

 

Mdl.Anfr.Nr. 263 der BzV Karin Kant

zu:

Haushaltsrundschreiben kontra KJHG

Ist dem Bezirksamt bewusst, dass die Haushaltsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen zum Bereich der Jugendhilfe gegen das KJHG verstoßen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 273 des BzV Joachim Schmidt

zu:

Fertigstellung A113 neu - Anschluss Späthstraße

Wann ist mit der Fertigstellung der Autobahnverlängerung von der Buschkrugallee zur Späthstraße zu rechnen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 274 des BzV Ulrich Stahr

zu:

Wiedereröffnung Köpenicker Schloss

Was ist wahr an den Gerüchten, die besagen, dass das Köpenicker Schloss nicht endlich im Jahr 2003, sondern jetzt erst im Jahr 2004 wiedereröffnet werden soll?

 

Mdl.Anfr.Nr. 264 der BzV Karin Kant

zu:

Hilfe zur Erziehung

Wie geht das Bezirksamt mit dem Haushaltsrundschreiben zum Bereich Hilfe zur Erziehung (Jugendhilfe) um?

 

 

 
 

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