Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0399  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7     Wahl des Schriftführers  
Enthält Anlagen
V/0004  
Ö 8       (vertraulich)      
Ö 9     Wahl zusätzlicher Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
V/0349  
Ö 10       Straßenbaubeitragsgesetz      
Ö 11     - Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0393  
Ö 12  
Begrenzung der Abgas- und Geräuschemissionen motorisierter Wasserfahrzeuge
Enthält Anlagen
V/0238  
Ö 13       Schulverweigerer bzw. Schüler mit schuldistanziertem Verhalten      
Ö 14       Frauenförderplan (FFP 2002) für das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin      
Ö 15  
Bebauungsplan XV-19 hier: Planreife für die Grundstücke Rudower Straße 24 bis 30 und Am Kiesberg 5 und 7, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0333  
Ö 16       Genehmigung der im 1. Halbjahr 2002 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 17       Bebauungsplan XVI-29 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 149/93 vom 27. September 1993 (Teilung des Geltungsbereiches)      
Ö 18       Bebauungsplan XVI-48 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 154/93 vom 29. November 1993 (Reduzierung des Geltungsbereiches)      
Ö 19       Flexible Investitionsplanung      
Ö 20       Ampelschaltung in Baumschulenweg      
Ö 21       Investitionsplanung 2003      
Ö 22       Heidekampgraben      
Ö 23       Görlitzer Damm      
Ö 24       Bebauungsplan XVI-21 hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Inhaltliche Planänderungen      
Ö 25       Bebauungsplan XVI-13 hier: - Auswertung der TÖB - Auswertung der öffentlichen Auslegung sowie der eingeschränkten Betroffenenvertretung - Inhaltliche Änderungen      
Ö 26       Durchgangsverkehr      
Ö 27       Rollheimerdorf      
Ö 28     Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs  
Enthält Anlagen
V/0392  
Ö 29     Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Müngersdorfer Straße / Ewaldstraße 116/122, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0394  
Ö 30     Bebauungspläne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne XV-45 und XV-46  
Enthält Anlagen
V/0395  
Ö 31     Lärmschutzgestaltung  
Enthält Anlagen
V/0409  
Ö 32     Bezirkliche Aktivitäten im FEZ  
Enthält Anlagen
V/0400  
Ö 33     Sozialtag 2003  
Enthält Anlagen
V/0401  
Ö 34     Arbeitskreis Medienpädagogik  
Enthält Anlagen
V/0389  
Ö 35  
7. Wirtschaftstage in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0397  
Ö 36     Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Fürstenwalder Damm, Höhe Jastrower Weg  
Enthält Anlagen
V/0402  
Ö 37  
Verlegung der Bushaltestelle "Späthsfelder Weg" im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
V/0403  
Ö 38     Schulentwicklungsplanung 2002-2006 - notwendige Schließung von Schulen  
Enthält Anlagen
V/0390  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bildung (federführend) und den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/390

Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der vorgelegten Schulentwicklungsplanung 2002/2006, Stand 20.11.2002, Seite 56 und 57, den Oberschulstandort 01. Gymnasium in Alt-Treptow nicht zu schließen.

 

 

Der Ausschuss für Bildung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.03 unter Beachtung der Stellungnahme des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    30.01.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 38 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.02.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    19.02.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stelungnahme beschlossen:

 

Es wird eine Stellungnahme beschlossen, wonach der Ausschuss sich im Rahmen seines Bereiches nicht zum Antrag äußern kann; die inhaltliche Bearbeitung liegt demnach beim Bildungsausschuss.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.                  Enthaltung:        3.

   
    13.03.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    10.04.2003 - Ausschuss für Bildung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen, Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, entgegen der vorgelegten Schulentwicklungsplanung 2002/2006, Stand 20.11.2002, Seite 56 und 57, den Oberschulstandort 01. Gymnasium in Alt-Treptow nicht zu schließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    2.            dagegen:          4.            Enthaltung:        3.

   
    22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 39     Verkehrssicherungsmaßnahmen Fürstenwalder Damm / Einmündung Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
V/0404  
Ö 40  
Städtepartnerschaft mit Albinea  
Enthält Anlagen
V/0405  
Ö 41     Europaschule  
Enthält Anlagen
V/0406  
Ö 42     Kölner Modell  
Enthält Anlagen
V/0407  
Ö 43     Soziale Grundsicherung  
Enthält Anlagen
V/0391  
Ö 44     Informationsdefizit über Grundschulangebot  
Enthält Anlagen
V/0408  
Ö 45       Hartz-Konzept      
Ö 46     Unzulängliche Zustände im Abschiebegewahrsam Grünau  
Enthält Anlagen
V/0410  
Ö 47  
Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
V/0411  
                 
 
 

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