Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 30.01.2003	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 21:10	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/0399
� 6		Mitteilungen des Vorstehers
� 7		Wahl des Schriftf�hrers	V/0004
� 8		(vertraulich)
� 9		Wahl zus�tzlicher B�rgerdeputierter	V/0349
� 10		Stra�enbaubeitragsgesetz
� 11		- Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/0393
� 12		Begrenzung der Abgas- und Ger�uschemissionen motorisierter Wasserfahrzeuge	V/0238
� 13		Schulverweigerer bzw. Sch�ler mit schuldistanziertem Verhalten
� 14		Frauenf�rderplan (FFP 2002) f�r das Bezirksamt Treptow-K�penick von Berlin
� 15		Bebauungsplan XV-19 hier: Planreife f�r die Grundst�cke Rudower Stra�e 24 bis 30 und Am Kiesberg 5 und 7, Ortsteil Altglienicke	V/0333
� 16		Genehmigung der im 1. Halbjahr 2002 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben
� 17		Bebauungsplan XVI-29 hier: �nderung des BA-Beschlusses Nr. 149/93 vom 27. September 1993 (Teilung des Geltungsbereiches)
� 18		Bebauungsplan XVI-48 hier: �nderung des BA-Beschlusses Nr. 154/93 vom 29. November 1993 (Reduzierung des Geltungsbereiches)
� 19		Flexible Investitionsplanung
� 20		Ampelschaltung in Baumschulenweg
� 21		Investitionsplanung 2003
� 22		Heidekampgraben
� 23		G�rlitzer Damm
� 24		Bebauungsplan XVI-21 hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Inhaltliche Plan�nderungen
� 25		Bebauungsplan XVI-13 hier: - Auswertung der T�B - Auswertung der �ffentlichen Auslegung sowie der eingeschr�nkten Betroffenenvertretung - Inhaltliche �nderungen
� 26		Durchgangsverkehr
� 27		Rollheimerdorf
� 28		Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet K�penick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs	V/0392
� 29		Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife f�r das Grundst�ck M�ngersdorfer Stra�e / Ewaldstra�e 116/122, Ortsteil Altglienicke	V/0394
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 30 In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr �berwiesen: Drs. V/394 Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.12.2002 beschlossene anliegende Vorlage 126/2002 �ber die Planreife f�r das Grundst�ck M�ngersdorfer Stra�e/Ewaldstra�e 116/122, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.02.03 beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Kenntnisnahme.

	30.01.2003 - BVV Treptow-K�penick
	� 29 - �berwiesen
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.02.2003 - Ausschuss f�r Stadtplanung und Verkehr
	� 4 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 17.12.2002 beschlossene anliegende Vorlage 126/2002 �ber die Planreife f�r das Grundst�ck M�ngersdorfer Stra�e/Ewaldstra�e 116/122, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	27.02.2003 - BVV Treptow-K�penick
	� 18 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)
� 30		Bebauungspl�ne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten �ffentlichen Auslegung der Bebauungspl�ne XV-45 und XV-46	V/0395
� 31		L�rmschutzgestaltung	V/0409
� 32		Bezirkliche Aktivit�ten im FEZ	V/0400
� 33		Sozialtag 2003	V/0401
� 34		Arbeitskreis Medienp�dagogik	V/0389
� 35		7. Wirtschaftstage in Treptow-K�penick	V/0397
� 36		Verkehrssicherungsma�nahmen auf dem F�rstenwalder Damm, H�he Jastrower Weg	V/0402
� 37		Verlegung der Bushaltestelle "Sp�thsfelder Weg" im K�nigsheideweg	V/0403
� 38		Schulentwicklungsplanung 2002-2006 - notwendige Schlie�ung von Schulen	V/0390
� 39		Verkehrssicherungsma�nahmen F�rstenwalder Damm / Einm�ndung M�ggelseedamm	V/0404
� 40		St�dtepartnerschaft mit Albinea	V/0405
� 41		Europaschule	V/0406
� 42		K�lner Modell	V/0407
� 43		Soziale Grundsicherung	V/0391
� 44		Informationsdefizit �ber Grundschulangebot	V/0408
� 45		Hartz-Konzept
� 46		Unzul�ngliche Zust�nde im Abschiebegewahrsam Gr�nau	V/0410
� 47		Haushaltssperre	V/0411

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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