Tagesordnung - 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0399  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7     Wahl des Schriftführers  
Enthält Anlagen
V/0004  
Ö 8       (vertraulich)      
Ö 9     Wahl zusätzlicher Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
V/0349  
Ö 10       Straßenbaubeitragsgesetz      
Ö 11     - Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0393  
Ö 12  
Begrenzung der Abgas- und Geräuschemissionen motorisierter Wasserfahrzeuge
Enthält Anlagen
V/0238  
Ö 13       Schulverweigerer bzw. Schüler mit schuldistanziertem Verhalten      
Ö 14       Frauenförderplan (FFP 2002) für das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin      
Ö 15  
Bebauungsplan XV-19 hier: Planreife für die Grundstücke Rudower Straße 24 bis 30 und Am Kiesberg 5 und 7, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0333  
Ö 16       Genehmigung der im 1. Halbjahr 2002 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben      
Ö 17       Bebauungsplan XVI-29 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 149/93 vom 27. September 1993 (Teilung des Geltungsbereiches)      
Ö 18       Bebauungsplan XVI-48 hier: Änderung des BA-Beschlusses Nr. 154/93 vom 29. November 1993 (Reduzierung des Geltungsbereiches)      
Ö 19       Flexible Investitionsplanung      
Ö 20       Ampelschaltung in Baumschulenweg      
Ö 21       Investitionsplanung 2003      
Ö 22       Heidekampgraben      
Ö 23       Görlitzer Damm      
Ö 24       Bebauungsplan XVI-21 hier: Erweiterung des Geltungsbereiches, Inhaltliche Planänderungen      
Ö 25       Bebauungsplan XVI-13 hier: - Auswertung der TÖB - Auswertung der öffentlichen Auslegung sowie der eingeschränkten Betroffenenvertretung - Inhaltliche Änderungen      
Ö 26       Durchgangsverkehr      
Ö 27       Rollheimerdorf      
Ö 28     Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs  
Enthält Anlagen
V/0392  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 30.01.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) und die Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus und Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/392

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.05.03 unter Beachtung der Stellungnahmen der Ausschüsse für Wirtschaft und Tourismus und Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    30.01.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 28 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.02.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   7.                     dagegen:         5.                     Enthaltung:     .

   
    12.02.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    05.03.2003 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    03.04.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    14.05.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung am 10.12.2002 gefassten Beschluss Nr. 123/02 zur Entwicklung des Frauentogs zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 87 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 29     Bebauungsplan XV-46 hier: Planreife für das Grundstück Müngersdorfer Straße / Ewaldstraße 116/122, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0394  
Ö 30     Bebauungspläne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne XV-45 und XV-46  
Enthält Anlagen
V/0395  
Ö 31     Lärmschutzgestaltung  
Enthält Anlagen
V/0409  
Ö 32     Bezirkliche Aktivitäten im FEZ  
Enthält Anlagen
V/0400  
Ö 33     Sozialtag 2003  
Enthält Anlagen
V/0401  
Ö 34     Arbeitskreis Medienpädagogik  
Enthält Anlagen
V/0389  
Ö 35  
7. Wirtschaftstage in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0397  
Ö 36     Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Fürstenwalder Damm, Höhe Jastrower Weg  
Enthält Anlagen
V/0402  
Ö 37  
Verlegung der Bushaltestelle "Späthsfelder Weg" im Königsheideweg  
Enthält Anlagen
V/0403  
Ö 38     Schulentwicklungsplanung 2002-2006 - notwendige Schließung von Schulen  
Enthält Anlagen
V/0390  
Ö 39     Verkehrssicherungsmaßnahmen Fürstenwalder Damm / Einmündung Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
V/0404  
Ö 40  
Städtepartnerschaft mit Albinea  
Enthält Anlagen
V/0405  
Ö 41     Europaschule  
Enthält Anlagen
V/0406  
Ö 42     Kölner Modell  
Enthält Anlagen
V/0407  
Ö 43     Soziale Grundsicherung  
Enthält Anlagen
V/0391  
Ö 44     Informationsdefizit über Grundschulangebot  
Enthält Anlagen
V/0408  
Ö 45       Hartz-Konzept      
Ö 46     Unzulängliche Zustände im Abschiebegewahrsam Grünau  
Enthält Anlagen
V/0410  
Ö 47  
Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
V/0411  
                 
 
 

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