Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 30.04.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:30	Anlass:	ordentliche

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VI/1051
Ö 4		Bürgerfragestunde	VI/1052
Ö 5		Informationen der BzBmin
Ö 6		Mündliche Anfragen	VI/1053
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-28
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	VI/1090
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick	VI/1014
Ö 10		Große Anfragen
Ö 10.1		Wirtschaftliche Entwicklung in der Altstadt Köpenick	VI/1058
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Sondermittel für Bezirks-Elternausschuss (BEA) Kita Treptow-Köpenick (SM 906)	VI/1085
Ö 11.2		Sondermittel für Brücke 7 e. V. (SM 916)	VI/1087
Ö 11.3		Sondermittel für Landesverband der Freiwilligen Feuerwehren Berlins e. V. (SM 921)	VI/1089
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung für die Pflege von Grünanlagen	VI/0940
Ö 12.2		Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren	VI/0998
Ö 12.3		Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden	VI/1003
Ö 12.4		Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen	VI/1033
Ö 12.5		Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller	VI/1042
Ö 12.6		Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung	VI/1036
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"	VI/1054
Ö 13.2		Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsvorlage Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin	VI/1056
Ö 13.3		Festsetzung des Pachtzinses für Pachtgrundstücke in der Gartenanlage "Heide am Wasser", entsprechend der Einordnung der Parzellen gemäß ihrer Nutzungsart zur Wohnnutzung, zur Erholungsnutzung bzw. zur kleingärtnerischen Nutzung	VI/1055
Ö 13.4		Gleichstellungspolitische Ziele	VI/1057
Ö 13.5		Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''	VI/1091
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke sichern	VI/1059
Ö 14.2		Der 1. Mai gehört den Demokratinnen und Demokraten	VI/1060
Ö 14.3		Unterstützung Projekt Traditionelles Handwerk	VI/1061
Ö 14.4		Einwohnerversammlung zu den Plänen für das Grundstück An der Wuhlheide 250-270 (Paul-Zobel-Stadion)	VI/1062
Ö 14.5		Verlängerung der A 100	VI/1063
Ö 14.6		Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk	VI/1064
Ö 14.7		Verkehrskonferenz Südost	VI/1065
Ö 14.8		Touristische Unterrichtungstafel für die Altstadt Köpenick an der Autobahn	VI/1066
Ö 14.9		Finanzausstattung bei den "Hilfen zur Erziehung"	VI/1067
Ö 14.10		Unfallgefahr für Kinder beseitigen – Entfernung alter Eisenstangen in der Wuhlheide	VI/1068
Ö 14.11		Hygiene in Gaststätten	VI/1069
Ö 14.12		Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich	VI/1070
Ö 14.13		Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung	VI/1071
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen: Drs. VI/1071 Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Ordnungsamt regelmäßig, ganztägig bis zum Dienstschluss in den Abendstunden den Harry-Potter-Spielplatz in Oberschöneweide sichert und kontrolliert. Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:1) die Ablehnung des Antrages. Begründung: Die von in der Region tätigen Mitarbeiterinnen des Jugendamtes dargestellten ergriffenen sozialpädagogischen Maßnahmen erscheinen der Ausschussmehrheit als ausreichend.

	30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.13 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	03.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 11.3 - vertagt


	17.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 10.3 - vertagt


	01.07.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 12.2 - vertagt


	02.09.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen: Drs. VI/1071 Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Ordnungsamt regelmäßig, ganztägig bis zum Dienstschluss in den Abendstunden den Harry-Potter-Spielplatz in Oberschöneweide sichert und kontrolliert. Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.09.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:1) die Ablehnung des Antrages. Begründung: Die von in der Region tätigen Mitarbeiterinnen des Jugendamtes dargestellten ergriffenen sozialpädagogischen Maßnahmen erscheinen der Ausschussmehrheit als ausreichend. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür:1dagegen:10.Enthaltung:1.

	24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.14		Hauptweg im Mentzelpark instand setzen	VI/1072
Ö 14.15		Bürgerfreundliche Verwaltungssprache	VI/1073
Ö 14.16		Sicherung des Schülerruderns	VI/1074
Ö 14.17		Förderung von Klimaschutzprojekten	VI/1075
Ö 14.18		Jugendwegweiser aktualisieren	VI/1076
Ö 14.19		Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung	VI/1077
Ö 14.20		Einzelhandelskonzeption	VI/1078
Ö 14.21		Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden	VI/1079
Ö 14.22		Platzbenennung "An der Kirche"	VI/1080
Ö 14.23		Instandsetzung Fußweg Gosener Damm	VI/1081
Ö 14.24		Platanen sichern - Puschkinallee zweispurig	VI/1082
Ö 14.25		Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick	VI/1083
Ö 14.26		Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen	VI/1084

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