Drucksache - VI/1051  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.04.2009 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 29.04.2009, ÄR

Auf seiner Sitzung am 29

Auf seiner Sitzung am 29.04.2009 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 29. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.    Gegenstand der Beratung                                 

7

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-28

11.1

VI/1085

Sondermittel für Bezirks-Elternausschuss (BEA) Kita Treptow-Köpenick (SM 906)

11.3

VI/1089

Sondermittel für Landesverband der Freiwilligen Feuerwehren Berlins e. V. (SM 921)

12.1

VI/0940

Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung für die Pflege von Grünanlagen

Korrekte Fassung der BE: Das Bezirksamt wird ersucht, auf geeigneten Mittelstreifen an besonders stark von Straßenverkehr belasteten Straßen im Bezirk Enka Moss als Straßenbegleitgrün zu pflanzen.

12.4

VI/1033

Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen

13.5

VI/1091

Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''

14.4

VI/1062

Einwohnerversammlung zu den Plänen für das Grundstück An der Wuhlheide 250-270 (Paul-Zobel-Stadion)

14.8

VI/1066

Touristische Unterrichtungstafel für die Altstadt Köpenick an der Autobahn
Beitritt: DIE LINKE.

14.18

VI/1076

Jugendwegweiser aktualisieren    Beitritt: CDU

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                      Ausschuss    

13.1

VI/1054

Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in ''Seidenbienenweg''

StaV

13.2

VI/1056

Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des
Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsvorlage Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin

StaV

13.3

VI/1055

Festsetzung des Pachtzinses für Pachtgrundstücke in der Gartenanlage ''Heide am Wasser'', entsprechend der Einordnung der Parzellen gemäß ihrer Nutzungsart zur Wohnnutzung, zur Erholungsnutzung bzw. zur kleingärtnerischen Nutzung

UmGrIm

13.4

VI/1057

Gleichstellungspolitische Ziele

HhPV (ff),
alle FA

14.6

VI/1064

Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk

KuWiT

14.7

VI/1065

Verkehrskonferenz Südost     Beitritt: B´90Grüne

StaV

14.9

VI/1067

Finanzausstattung bei den ''Hilfen zur Erziehung''

JHA

14.12

VI/1070

Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich

BiBü

14.13

VI/1071

Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung

JHA

14.14

VI/1072

Hauptweg im Mentzelpark instand setzen

UmGrIm

14.15

VI/1073

Bürgerfreundliche Verwaltungssprache

HhPV

14.16

VI/1074

Sicherung des Schülerruderns

HhPV (ff), Sp

14.17

VI/1075

Förderung von Klimaschutzprojekten

UmGrIm

14.19

VI/1077

Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung

BiBü (ff), JHA, SozGes, HhPV

14.21

VI/1079

Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden  Beitritt: SAG

HhPV (ff), BiBü

14.22

VI/1080

Platzbenennung ''An der Kirche'' Beitritt: CDU

BiBü

14.23

VI/1081

Instandsetzung Fußweg Gosener Damm
Beitritt: B´90Grüne

StaV

14.24

VI/1082

Platanen sichern - Puschkinallee zweispurig

UmGrIm (ff), StaV

14.25

VI/1083

Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick

HhPV (ff),
UmGrIm, KuWiT

14.26

VI/1084

Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

11.2

VI/1087

Sondermittel für Brücke 7 e. V. (SM 916)

    /     /

12.2

VI/0998

Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren

    /     /

12.3

VI/1003

Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden

    /     /

14.3

VI/1061

Unterstützung Projekt Traditionelles Handwerk

    /     /

 

 

 
 

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