Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 30.04.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:30	Anlass:	ordentliche

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VI/1051
Ö 4		Bürgerfragestunde	VI/1052
Ö 5		Informationen der BzBmin
Ö 6		Mündliche Anfragen	VI/1053
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-28
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten	VI/1090
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick	VI/1014
Ö 10		Große Anfragen
Ö 10.1		Wirtschaftliche Entwicklung in der Altstadt Köpenick	VI/1058
Ö 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 11.1		Sondermittel für Bezirks-Elternausschuss (BEA) Kita Treptow-Köpenick (SM 906)	VI/1085
Ö 11.2		Sondermittel für Brücke 7 e. V. (SM 916)	VI/1087
Ö 11.3		Sondermittel für Landesverband der Freiwilligen Feuerwehren Berlins e. V. (SM 921)	VI/1089
Ö 12		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1		Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung für die Pflege von Grünanlagen	VI/0940
Ö 12.2		Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren	VI/0998
Ö 12.3		Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden	VI/1003
Ö 12.4		Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen	VI/1033
Ö 12.5		Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller	VI/1042
Ö 12.6		Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung	VI/1036
Ö 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"	VI/1054
Ö 13.2		Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsvorlage Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin	VI/1056
Ö 13.3		Festsetzung des Pachtzinses für Pachtgrundstücke in der Gartenanlage "Heide am Wasser", entsprechend der Einordnung der Parzellen gemäß ihrer Nutzungsart zur Wohnnutzung, zur Erholungsnutzung bzw. zur kleingärtnerischen Nutzung	VI/1055
Ö 13.4		Gleichstellungspolitische Ziele	VI/1057
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 28 In der Sitzung der BVV am 30.04.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen: Drs. VI/1057 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.4 - überwiesen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	07.05.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Kenntnisnahme wird befürwortet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 2. Enthaltung: 0.

	07.05.2009 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
	Ö 9.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	07.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Kenntnisnahme wird befürwortet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	14.05.2009 - Ausschuss für Schulentwicklung
	Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1. Enthaltung: 2.

	14.05.2009 - Ausschuss für Sport
	Ö 9.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1. Enthaltung: 0.

	26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird die Kenntnisnahme empfohlen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	03.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 11.1 - vertagt


	17.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der JHA empfiehlt die Kenntnisnahme der Vorlage: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0. Enthaltung: 1.

	09.07.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
	Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.07.2009 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:1:2) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 116. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 10.03.2009 gefassten anliegenden Beschluss Nr. 310/09 über die Gleichstellungspolitischen Ziele zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 8 dagegen: 1. Enthaltung: 2.

	16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 13.5		Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''	VI/1091
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke sichern	VI/1059
Ö 14.2		Der 1. Mai gehört den Demokratinnen und Demokraten	VI/1060
Ö 14.3		Unterstützung Projekt Traditionelles Handwerk	VI/1061
Ö 14.4		Einwohnerversammlung zu den Plänen für das Grundstück An der Wuhlheide 250-270 (Paul-Zobel-Stadion)	VI/1062
Ö 14.5		Verlängerung der A 100	VI/1063
Ö 14.6		Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk	VI/1064
Ö 14.7		Verkehrskonferenz Südost	VI/1065
Ö 14.8		Touristische Unterrichtungstafel für die Altstadt Köpenick an der Autobahn	VI/1066
Ö 14.9		Finanzausstattung bei den "Hilfen zur Erziehung"	VI/1067
Ö 14.10		Unfallgefahr für Kinder beseitigen – Entfernung alter Eisenstangen in der Wuhlheide	VI/1068
Ö 14.11		Hygiene in Gaststätten	VI/1069
Ö 14.12		Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich	VI/1070
Ö 14.13		Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung	VI/1071
Ö 14.14		Hauptweg im Mentzelpark instand setzen	VI/1072
Ö 14.15		Bürgerfreundliche Verwaltungssprache	VI/1073
Ö 14.16		Sicherung des Schülerruderns	VI/1074
Ö 14.17		Förderung von Klimaschutzprojekten	VI/1075
Ö 14.18		Jugendwegweiser aktualisieren	VI/1076
Ö 14.19		Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung	VI/1077
Ö 14.20		Einzelhandelskonzeption	VI/1078
Ö 14.21		Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden	VI/1079
Ö 14.22		Platzbenennung "An der Kirche"	VI/1080
Ö 14.23		Instandsetzung Fußweg Gosener Damm	VI/1081
Ö 14.24		Platanen sichern - Puschkinallee zweispurig	VI/1082
Ö 14.25		Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick	VI/1083
Ö 14.26		Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen	VI/1084

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