Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:30 Anlass: ordentliche

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1051  
Ö 4     Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/1052  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1053  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-28      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von 2 Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VI/1090  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1     Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick  
Enthält Anlagen
VI/1014  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Wirtschaftliche Entwicklung in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1058  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Bezirks-Elternausschuss (BEA) Kita Treptow-Köpenick (SM 906)  
Enthält Anlagen
VI/1085  
Ö 11.2  
Sondermittel für Brücke 7 e. V. (SM 916)  
Enthält Anlagen
VI/1087  
Ö 11.3  
Sondermittel für Landesverband der Freiwilligen Feuerwehren Berlins e. V. (SM 921)  
Enthält Anlagen
VI/1089  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Feinstaubreduzierung bei gleichzeitiger Kostensenkung für die Pflege von Grünanlagen
Enthält Anlagen
VI/0940  
Ö 12.2  
Passive Lärmschutzmaßnahmen bei der energetischen Sanierung realisieren  
Enthält Anlagen
VI/0998  
Ö 12.3  
Erforderliche passive Lärmschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VI/1003  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.02.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Drs. VI/1003

Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Gebäude in seinem Vermögen mit den erforderlichen passiven Lärmschutzmaßnahmen zu versehen, um die erwarteten erhöhten Lärmbelastungen durch den Flughafen BBI zu minimieren. Mit dem Einbau der passiven Lärmschutzmaßnahmen ist schnellstmöglich, unter Ausnutzung der finanziellen Erstattung aus dem Schallschutzprogramm des BBI, zu beginnen. Die entsprechenden Anträge sind schnellstmöglich für alle betroffenen Gebäude zu stellen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.04.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:0) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, öffentliche Gebäude in seinem Vermögen mit den erforderlichen passiven Lärmschutzmaßnahmen zu versehen, um die erwarteten erhöhten Lärmbelastungen durch den Flughafen BBI zu minimieren. Mit dem Einbau der passiven Lärmschutzmaßnahmen ist schnellstmöglich, unter Ausnutzung der finanziellen Erstattung aus dem Schallschutzprogramm des BBI, zu beginnen. Die entsprechenden Anträge sind schnellstmöglich für alle betroffenen Gebäude zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    2            dagegen:          11.            Enthaltung:        0.

   
    30.04.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 12.4  
Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen  
Enthält Anlagen
VI/1033  
Ö 12.5     Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller  
Enthält Anlagen
VI/1042  
Ö 12.6  
Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung  
Enthält Anlagen
VI/1036  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung der im Ortsteil Rahnsdorf gelegenen Straße 523 in "Seidenbienenweg"  
Enthält Anlagen
VI/1054  
Ö 13.2  
Verbleib des Jugendzirkus Cabuwazi (Altglienicke) und des Abenteuerspielplatzes Waslala sowie teilweise Aufhebung der Bezirksamtsvorlage Nr. 20/2000 des Bezirksamtes Treptow von Berlin  
Enthält Anlagen
VI/1056  
Ö 13.3  
Festsetzung des Pachtzinses für Pachtgrundstücke in der Gartenanlage "Heide am Wasser", entsprechend der Einordnung der Parzellen gemäß ihrer Nutzungsart zur Wohnnutzung, zur Erholungsnutzung bzw. zur kleingärtnerischen Nutzung  
Enthält Anlagen
VI/1055  
Ö 13.4  
Gleichstellungspolitische Ziele  
Enthält Anlagen
VI/1057  
Ö 13.5  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''  
Enthält Anlagen
VI/1091  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Angemessene finanzielle Ausstattung der Bezirke sichern  
Enthält Anlagen
VI/1059  
Ö 14.2  
Der 1. Mai gehört den Demokratinnen und Demokraten  
Enthält Anlagen
VI/1060  
Ö 14.3  
Unterstützung Projekt Traditionelles Handwerk  
Enthält Anlagen
VI/1061  
Ö 14.4  
Einwohnerversammlung zu den Plänen für das Grundstück An der Wuhlheide 250-270 (Paul-Zobel-Stadion)  
Enthält Anlagen
VI/1062  
Ö 14.5  
Verlängerung der A 100  
Enthält Anlagen
VI/1063  
Ö 14.6  
Weiterentwicklung der Tourismusförderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/1064  
Ö 14.7  
Verkehrskonferenz Südost  
Enthält Anlagen
VI/1065  
Ö 14.8  
Touristische Unterrichtungstafel für die Altstadt Köpenick an der Autobahn  
Enthält Anlagen
VI/1066  
Ö 14.9  
Finanzausstattung bei den "Hilfen zur Erziehung"  
Enthält Anlagen
VI/1067  
Ö 14.10  
Unfallgefahr für Kinder beseitigen – Entfernung alter Eisenstangen in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VI/1068  
Ö 14.11  
Hygiene in Gaststätten  
Enthält Anlagen
VI/1069  
Ö 14.12  
Benennung der Bibliothek in Altglienicke nach Liselotte Welskopf-Henrich  
Enthält Anlagen
VI/1070  
Ö 14.13  
Harry-Potter-Spielplatz und dessen Umgebung  
Enthält Anlagen
VI/1071  
Ö 14.14  
Hauptweg im Mentzelpark instand setzen  
Enthält Anlagen
VI/1072  
Ö 14.15  
Bürgerfreundliche Verwaltungssprache  
Enthält Anlagen
VI/1073  
Ö 14.16  
Sicherung des Schülerruderns  
Enthält Anlagen
VI/1074  
Ö 14.17  
Förderung von Klimaschutzprojekten  
Enthält Anlagen
VI/1075  
Ö 14.18  
Jugendwegweiser aktualisieren  
Enthält Anlagen
VI/1076  
Ö 14.19  
Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
VI/1077  
Ö 14.20  
Einzelhandelskonzeption  
Enthält Anlagen
VI/1078  
Ö 14.21  
Kinder- und Jugendchöre nicht gefährden  
Enthält Anlagen
VI/1079  
Ö 14.22  
Platzbenennung "An der Kirche"  
Enthält Anlagen
VI/1080  
Ö 14.23  
Instandsetzung Fußweg Gosener Damm  
Enthält Anlagen
VI/1081  
Ö 14.24  
Platanen sichern - Puschkinallee zweispurig  
Enthält Anlagen
VI/1082  
Ö 14.25  
Aufbau eines freien WLAN-Systems in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1083  
Ö 14.26  
Tauchersteig für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
VI/1084  
                 
 
 

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