Tagesordnung - 64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers/in und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Radwegenetz knüpfen  
Enthält Anlagen
V/1431  
Ö 4  
Fahrradbeauftragte/r  
Enthält Anlagen
V/1424  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.10.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1424

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk eine/n Fahrradbeauftragte/n zu benennen.

Zum Inhalt der Arbeit sollten u.a. gehören:

-            Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung eines Fahrradverkehrskonzeptes

-            Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen bezüglich Fahrradverkehr und Radwege zu sein

-            Entwicklung des Fahrradtourismus

-            Zusammenarbeit mit dem Fahrradbeauftragten des Senats

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.01.2006 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    27.10.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in HhPV (ff), StaV, UmGr.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    02.11.2005 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich

   
    10.11.2005 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 8 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.11.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk eine/n Fahrradbeauftragte/n zu benennen.

Zum Inhalt der Arbeit sollten u.a. gehören:

-         Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung eines Fahrradverkehrskonzeptes

-         Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen bezüglich Fahrradverkehr und Radwege
zu sein

-         Entwicklung des Fahrradtourismus

-         Zusammenarbeit mit dem Fahrradbeauftragten des Senats

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                5.            dagegen:          7.            Enthaltung:        .

   
    30.11.2005 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    04.01.2006 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk eine/n Fahrradbeauftragte/n zu benennen.

Zum Inhalt der Arbeit sollten u.a. gehören:

-         Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung eines Fahrradverkehrskonzeptes

-         Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen bezüglich Fahrradverkehr und Radwege
zu sein

-         Entwicklung des Fahrradtourismus

-         Zusammenarbeit mit dem Fahrradbeauftragten des Senats

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                6.            dagegen:          5.            Enthaltung:        2.

   
    12.01.2006 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 7 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.01.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen abbauen  
Enthält Anlagen
V/1433  
Ö 6  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Gefährdungen um Baustellen  
Enthält Anlagen
V/1434  
Ö 7  
Fahrradverkehr Treptow-Köpenick - Öffnung von Einbahnstraßen  
Enthält Anlagen
V/1335  
Ö 8  
Fahrradverkehr Treptow - Öffnung von Einbahnstraßen  
Enthält Anlagen
V/1426  
Ö 9  
Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
V/1333  
Ö 10  
Bauliche Unterhaltung Fahrradwege  
Enthält Anlagen
V/1337  
Ö 11  
Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
V/1338  
Ö 12  
LEP-FS      
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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