Drucksache - V/1424  

 
 
Betreff: Fahrradbeauftragte/r
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linke.PDSHhPV
Verfasser:1. Dr. Johanna Hambach
2. Peter Leiß
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.10.2005 
43. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Umwelt und Grün Stellungnahme
02.11.2005 
42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vertagt   
30.11.2005 
43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vertagt   
04.01.2006 
44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Stellungnahme
10.11.2005 
64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Empfehlung
10.11.2005    53. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
12.01.2006    54. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.01.2006 
46. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 17.10.2005, Linke.PDS
Beschlussempfehlung,16.01.2006, HhPV

In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.10.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt und Grün (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/1424

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk eine/n Fahrradbeauftragte/n zu benennen.

Zum Inhalt der Arbeit sollten u.a. gehören:

-            Entwicklung, Fortschreibung und Umsetzung eines Fahrradverkehrskonzeptes

-            Anlaufstelle für die Bürger und Bürgerinnen bezüglich Fahrradverkehr und Radwege zu sein

-            Entwicklung des Fahrradtourismus

-            Zusammenarbeit mit dem Fahrradbeauftragten des Senats

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.01.2006 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt und Grün abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:2) die Ablehnung des Antrages.

 
 

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