Auszug - LEP-FS  

 
 
64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

- Grundliegende Stellungnahmen bis 18

-           Grundliegende Stellungnahmen bis 18.11.05 !

 

BA Hr. Möller:  

-           Teilt mit, dass Lärmschutzbelange von Betroffenen nicht ausreichend abgewogen wurden neben weiteren gemachten

-           Abwägungsfehlern

 

Hr. Welters:

-           Beschluss der BVV zu diesem Thema liegt vor

-           Möchte konkrete Kommentierung hinsichtlich der Abwägung der Standorte in Bezug auf Belastung von Betroffenen in Sperenberg (ca.5000 Betroffene)

-           Fragwürdige Vergleiche von Standorten

-           Berücksichtigung von Havariefällen in der Brunnengalerie nicht ausreichend

-           Qualifizierte Stellungnahme des Bezirks

 

BzStR Dr. Schmitz:

-       Das BA ist noch im Sammeln der Stellungnahmen, die noch nicht qualifiziert von allen Bereichen vorliegen.

 

Hr. Förster:

-           Von 6 Beschlüssen sind noch 4 offen (nicht einmal mit einem Zwischenbericht) zu diesem Thema.

 

Hr. Dr. Studemund:

-           erst nach dem 18.11.05 ist das BA in Gesamtheit eine Stellungnahme möglich

 

Hr. Welters:

-           weist darauf hin, dass bis zum 3.Dez. noch Einzelheiten nachgeschoben werden können

o       das BA stimmte dieser Aussage zu

 

Hr. Dr. Studemund:

-           der früheste Sondertermin ist am 21. oder 22.12.05, um sich mit der Stellungnahme des BA zu befassen

 

Abstimmung: mehrheitlich für einen Extra-Termin.


 


 
 

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