Auszug - Radfahrstreifen  

 
 
64. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 10.11.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
V/1333 Radfahrstreifen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneStaV
Verfasser:Peter Leiß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung

Fr

Fr. Dr. Hambach:

-           Sieht keinen Bedarf für einen solchen Antrag, da kaum Möglichkeiten für die Umsetzung gesehen werden.

-          

BzStR Dr. Schmitz:

-           die Verkehrslenkung Berlin ist dafür zuständig und permanet am Prüfen

-           kein notwendiger Bedarf

 

Hr. Koch:

-           der Bezirk kann lediglich Vorschläge unterbreiten

o       Daher gezielte Maßnahmen benennen, welche geprüft werden können!

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung von Radfahrstreifen und Angebotstreifen in den bezirklichen Hauptstraßen nach einer zu erstellenden Prioritätenliste einzusetzen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                2.            dagegen:          8.            Enthaltung:        1.


 
 

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