Schriftliche Anfrage - SchA IX/0001  

 
 
Nummer:SchA IX/0001Eingang:08.11.2021
Eingereicht durch:Wohlfeil, Philipp
Weitergabe:09.11.2021
Fraktion:Fraktion Die LinkeFälligkeit:24.11.2021
Antwort von:BzBmBeantwortet:24.11.2021
Parlament:BVV Treptow-KöpenickErledigt:25.11.2021
  Fristverlängerung bis:
  Nachtrag vom:
  
Betreff:Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Anlagen:
Eingang SchA IX/0001
Antwort SchA IX/0001
   
Kleine Anfragen Eingangstext
  1. Wie viele Kontrollen hat das Ordnungsamt im laufenden Jahr zur Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung jeweils in Gastronomie, Fitnessstudios, Einzelhandel und bei körpernahen Dienstleistungen durchgeführt?
  2. Wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt und welche Bußgelder verhängt?
  3. Teilt das Bezirksamt meinen Eindruck, dass insbesondere in der Gastronomie eher nur gelegentlich Impf-, Genesenen- oder Testnachweise überprüft werden und wie schätzt das Bezirksamt die Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung insgesamt ein?
  4. Wie viele Einsätze hat das Ordnungsamt durchgeführt, um die Einhaltung des nächtlichen Betretungsverbots des Treptower Parks durchzusetzen?
  5. Wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt und welche Bußgelder verhängt?
  6. Wann wird die Allgemeinverfügung außer Kraft treten bzw. absehbar auch nicht verlängert werden?
  
 

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