Kleine Anfrage - KA VII/1012  

 
 
Nummer:KA VII/1012Eingang:09.06.2016
Eingereicht durch:Pönitz, René
Weitergabe:09.06.2016
Fraktion:Fälligkeit:24.06.2016
Antwort von:BA, BauStadtUmBeantwortet:22.06.2016
Parlament:BVV Treptow-KöpenickErledigt:28.06.2016
  Fristverlängerung bis:
  Nachtrag vom:
 
Betreff:Erhaltungssatzung Alt-Treptow
Anlagen:
Eingang KA VII/1012
Antwort KA / VII 1012
   

Kleine Anfragen Eingangstext

1.        Wann entdeckte das Bezirksamt die erneuten Mängel bei der Milieuschutzsatzung?

2.        Warum wurde nicht unverzüglich der Ausschuss r Stadtentwicklung und Tiefbau darüber informiert?

3.        Warum wurde dieser Tatbestand nicht im Bericht des Bezirksamts zur Sitzung des Ausschusses r Stadtentwicklung und Tiefbau am 08.06.2016 mitgeteilt?

4.        Warum wurden die Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages, die bereits erwartungsvoll das Amtsblatt studierten, nicht in Kenntnis gesetzt?

5.        Warum wurde - nach Entdeckung der erneuten Mängel - nicht die Forderung nach dem Aufstellungsbeschluss nachgeholt (vgl. Drucksache VII/0801)?

6.        Sind seit 16.10.2014 (Datum des BVV-Beschlusses für Drucksache VII/0801) Bauanträge eingereicht worden, die bei Existenz des Aufstellungsbeschlusses anders beschieden worden wären, als sie wurden und, wenn ja, welche?

 
 

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