Bezirksamtsbeschlüsse

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Jahr BA-Sitzung vom Beschlusstenorierung
2017 07.11.2017 Verfahren zur Verleihung des Ehrenzeichens „Bürger­medaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
2017 07.11.2017 Umsetzung von Stellen und Mitteln nach § 50 LHO im Haushaltsjahr 2018 zwischen der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Straßen- und Grünflächenamt, FB Tief und der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, Stadtentwicklungsamt, FB Bau- und Wohnungsaufsicht
2017 17.10.2017 Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XVl- 81 („Dämeritzsee") für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 462, 470, 472 und die angrenzenden Waldflächen zwischen Lutherstraße und Dämeritzsee und Teile der Lutherstraße und Fürstenwalder Allee im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf
2017 26.09.2017 Befristete Einstellung von zwei gartenbautechnischen Beschäftigten (E 10) als Krankheitsvertretung im Straßen- und Grünflächenamt, FB Grün; eine Stelle mit 100%, die andere mit 75% der wöchentlichen Arbeitszeit (30 Std.)
2017 26.09.2017 Überschreitung des finanziellen Budgets durch Nachbesetzung von sechs unbefristeten Stellen sowie drei befristeten Stellen (befristete Besetzung zur Krankenvertretung) im Schul- und Sportamt im Haushaltsjahr 2017
2017 12.09.2017 Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019
2017 12.09.2017 Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes
2017 05.09.2017 Beschluss über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-51 VE im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Müggelheim
2017 05.09.2017 Stellenbesetzungen Kontingente AG Ressourcensteuerung 2018
2017 05.09.2017 Bezirkshaushaltsrechnung 2016
2017 15.08.2017 Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
2017 08.08.2017 Finanzierung von entgeltfreien Kursen an Kindertagesstätten im Bezirk; Ausbau der Kooperationen mit Kindertagesstätten aus dem Überschuss 2015 („Maßnahmeplan zur Konsolidierung, Sicherung und Neustrukturierung im Amt für Weiterbildung und Kultur", BA-Vorlage 75/17, S. 21/22, Maßnahme 11)
2017 08.08.2017 Errichtung des geplanten MEB in der Schule an der Alten Feuerwache
2017 01.08.2017 Überschreitung des finanziellen Budgets durch Nachbesetzung einer Verwaltungsstelle innerhalb der Musikschule
2017 01.08.2017 Finanzierung von entgeltfreien Kursen im integrierten Vormittagsunterricht an Schulen, Ausbau der Kooperation mit allgemeinbildenden Schulen aus dem Überschuss 2015 („Maßnahmeplan zur Konsolidierung, Sicherung und Neustrukturierung im Amt für Weiterbildung und Kultur'', BA-Vorlage 75/17, S. 20/21, Maßnahme 9 und 10b)
2017 01.08.2017 Zustimmung zur Regionalisierung der bezirklichen Ordnungsaufgabe "Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sowie nach der Handwerks­ und Gewerbeordnung" im Bezirk Pankow
2017 25.07.2017 Stellenbesetzungen Kontingente AG Ressourcensteuerung 2018
2017 25.07.2017 Im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommene über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermäch­tigungen
2017 25.07.2017 Entwurf des Bebauungsplans XV-71 („Mittelweg”) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke
2017 18.07.2017 Umsetzung von Stellen und Mitteln nach § 50 LHO im Haushaltsjahr 2017 zwischen der Abteilung Bauen, Stadtentwicklungsamt, FB Bau­ und Wohnungsaufsichtsamt und der Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft (SE FM, FB Objektmanagement)

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