BA-Beschluss Nr.: 244/23

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat in seiner 60./IX. Sitzung am Dienstag, dem 24.01.20 23 unter Punkt 7. der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst :

BA-Beschluss Nr.: 244/23
Bebauungsplan 9-7 (,,Spreepark”)
- Abwägung und Ergebnis der erneuten TÖB und der Beteiligung der Öffentlichkeit
- Planreifeerklärung für eine Teilfläche des Bebauungsplans 9-7
(Einreicher: StadtStraGrüUmDez)

I.
Das Bezirksamt beschließt die Abwägung und die Ergebnisse der erneuten TÖB und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplans 9-7, die in die Begrün-dung zum Bebauungsplan eingearbeitet wurden und stellt fest, dass der Bebauungsplan 9-7 – (Entwurf vom 8. Juni 2022) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald nebst Begründung vom Dezember 2022 sich bezogen auf das Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Kunst und Kulturpark” sowie die Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung „Fuss, Rad- und zufahrtsberechtigter Verkehr” in einem Stadium befindet, in dem anzunehmen ist, dass bis zur Festsetzung des Bebauungsplans Änderungen nicht eintreten werden.

II.
Der Planreifebeschluss wird der Bezirksverordnetenversammlung in einer Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

III.
Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, beauftragt.

IV.
Es sind keine Gründe bekannt, die gegen die Veröffentlichung der Beschlusstenorierung sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Widerspruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird .