BA-Beschluss Nr.: 70/22

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat in seiner 16./ IX. Sitzung am Dienstag, dem 22.02.2022 unter Punkt 7. der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst:

BA-Beschluss Nr.: 70/22
Bebauungsplan XV-II („Hasselwerderstraße”) im Bezirk TreptowKöpenick, Ortsteil Niederschöneweide
Entwurf des Bebauungsplans XV-II
Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-II
(Einreicher: StadtStraGrüUmDez)

l.a
Das Bezirksamt beschließt erneut den Entwurf des Bebauungsplans XV-II vom 26. April 2021 mit Deckblatt vom 7. Dezember 2021 (Anlage 1) für das Gelände zwischen den Grundstücken Hasselwerderstraße 22 und 22A, Hasselwerderstraße, Fließstraße, Spree-straße und Spree im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide nebst Be-gründung vom Februar 2022 (Anlage 2) und legt diesen nach erneuter Anzeige gemäß § 6 Absatz 2 AGBauGB der Bezirksverordnetenversammlung (Anlage 5) zur Beschluss-fassung vor.
Das Bezirksamt beschließt erneut den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-II (Anlage 3) und legt diesen nach erneuter Anzeige gemäß § 6 Absatz 2 AGBauGB der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vor.

II.
Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Stadtentwicklung, Straßen, Grünflächen und Umwelt, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, beauftragt.

III.
Es sind keine Gründe bekannt, die gegen die Veröffentlichung der Beschlusstenorierung sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Widerspruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird.