BA-Beschluss Nr.: 547/21

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat in seiner 230./Vlll. Sitzung am 24.08.2021 unter Punkt 8. der Tagesordnung folgenden Beschluss gefasst:

BA-Beschluss Nr.: 547/21
Bebauungplan XV-11 (“Hasselwerderstraße”) im Bezirk Treptow- Köpenick, Orteil Niederschöneweide
- Entwurf des bebauungsplans XV-11
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-11
(Einreicher: BauStadtOrdDez)

I. a
Das Bezirksamt beschließt den Bebauungsplan XV-11 vom 26. April 2021 (Anlage 1) für das Gelände zwischen den Grundstücken Hasselwerderstraße 22 und 22A, Hasselwerderstraße, Fließstraße, Spreestraße und Spree im Bezirk Treptow- Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide nebst Begründung vom August 2021 (Anlage 2) und legt diesen nach der Anzeige gemäß § 6 Absatz 2 AGBauGB der Bezirksverordnetenversammlung (Anlage 4) zur Beschlussfassung vor.

I. b

Das Bezirksamt beschließt den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-11 (Anlage 3) und legt diesen nach der Anzeige gemäß § 6 Absatz 2 AGBauGB der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vor.

II.
Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplannung beauftragt.

III.
Es sind keine Gründe bekannt, die gegen eine Veröffentlichung dieses Beschlusses sprechen. Eine Veröffentlichung kann erfolgen, wenn kein Widerspruch bis zum Ablauf der Sitzung des Bezirksamtes erfolgt, in der die Vorlage beschlossen wird.