Auswertung für das Jahr 2020 des Registers zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle erschienen

Gesamtzahl der Vorfälle auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr | Leichter Rückgang der Gewalt | Rassismus das Hauptmotiv für Übergriffe | Starker Anstieg von NS-Propaganda

Im Jahr 2020 wurden 329 Vorfälle dokumentiert (2019: 324). Damit wurde nahezu dasselbe Niveau wie im Vorjahr erreicht. Allerdings gibt es eine leichte Verschiebung innerhalb der Vorfallarten. So nahmen Angriffe und massive Bedrohungen, sowie Beleidigungen/ Bedrohungen/ Pöbeleien ab und Propaganda zu.

Die Angriffe sind 2020 um sechs Vorfälle zurückgegangen und nähern sich mit einem Stand von 27 wieder den Jahren 2018 (30) und 2017 (22) an. Auch die Beleidigungen/ Bedrohungen/ Pöbeleien sind rückläufig (- 15). Dies lässt sich bei genauerer Betrachtung der Vorfälle auf einen Rückgang insbesondere in den Abend- und Nachtstunden zurückführen, der durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärbar ist. Insbesondere durch die Schließung von Kneipen und das Verbot von Veranstaltungen kam es in dieser Zeit zu weniger Kontakten im öffentlichen Raum. Im gesamten Vorfallbereich kam es zu einer erneuten Steigerung des Motiv Rassismus. 69 % aller Übergriffe waren rassistisch motiviert (2019: 64 %, 2018: 51 %). Die meisten Übergriffe wurden in Niederschöneweide (9) gefolgt von Köpenick-Mitte (6) und Alt-Treptow (6) dokumentiert.

Ein Anstieg der Vorfälle zeigt sich bei der Propaganda (+ 39). Damit liegt sie im Mittel der Vorjahre. Allerdings gab es eine starke Verschiebung der Inhalte. Dabei gab es einen Rückgang der rassistischen Propaganda (- 26) und gleichzeitig einen starken Anstieg im Bereich NS-Verherrlichung/ -Verharmlosung (+ 59). Hier waren es insbesondere Vorfälle mit neonazistischen Zahlencodes (‚18‘ / ‚88‘), die zugenommen haben (+ 43), aber auch Hakenkreuze (+ 19). Die Veranstaltungen sind auf Grund der Corona-Maßnahmen im Bezirk zurückgegangen (- 13). Bei Demonstrationen bleibt der Trend der Vorjahre bestehen, diese zentral in der Innenstadt durchzuführen.

Auf die Verteilung der inhaltlichen Zuordnung der Vorfälle hat der Anstieg von NS-verherrlichender/ -verharmlosender Propaganda einen starken Effekt. So liegt dieser Motivbereich nun bei 31 % der gesamten Vorfälle. Gleichzeitig ist der Anteil von rassistischen Vorfällen an der Gesamtzahl auf 40 % gefallen, allerdings gilt dies nicht für die Übergriffe. Hier ist Rassismus mit 69 % weiterhin das häufigste Motiv. Ein leichter Anstieg ist in den Bereichen Antisemitismus (+ 5) und politische Gegner*innen (+ 7) zu erkennen, jedoch liegen diese in den Schwankungen der letzten Jahre.

In den meisten Ortsteilen gab es einen Rückgang der Vorfälle, diesem Trend stehen vor allem Alt-Treptow (+ 27) und Niederschöneweide (+ 8) entgegen. Niederschöneweide ist damit weiterhin der Ortsteil mit den meisten Vorfällen. Dies spiegelt sich sowohl in der Anzahl der Propaganda (48) aber auch in den Übergriffen (Angriffe und Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien) (9) wider. In beiden Arten steht der Ortsteil an der ersten Stelle. In Alt-Treptow lässt sich der starke Anstieg auf Propagandavorfälle zurückführen, jedoch gab es auch in diesem Ortsteil schon in der Vergangenheit vergleichsweise viele Übergriffe (2019: 8, 2020: 6). Hier fanden auch die meisten Angriffe (4) im Jahr 2020 statt.

Jeannine Löffler, Koordinatorin des Registers Treptow-Köpenick kommentiert die Vorfallzahlen für 2020: „Der starke Anstieg von NS-Propaganda im Bezirk ist ein sichtbares Alarmsignal. Dagegen sind die Übergriffe zwar leicht zurückgegangen, aber der Anteil an rassistischen Motiven an diesen nochmals gestiegen. Die Betroffenen erleben Diskriminierung und Gewalt in der Öffentlichkeit, im Arbeits- und Wohnumfeld und oftmals werden diese Vorfälle erst bekannt, wenn die Situation eskaliert und Hilfe gesucht wird. Nicht sichtbar ist dies jedoch in der Öffentlichkeit. Daran wollen die Berliner Register etwas ändern.“

Die detaillierte Auswertung des Registers Treptow-Köpenick finden Sie unter www.berliner-register.de/treptow-koepenick.

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