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Sicherheit für Honorarkräfte und Zuwendungsempfänger schaffen

Pressemitteilung vom 18.03.2020

Cornelia Flader, Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, teilt mit:

„Fast alle Einrichtungen für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport sind geschlossen. Kurse, Trainings und andere Veranstaltungen finden nicht statt. Diese Maßnahmen sind angesichts der Pandemie notwendig und richtig.

Honorarlehrkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen, freischaffende Künstlerinnen und Künstler, viele Trainerinnen und Trainer und andere Menschen mit prekären Einkommensverhältnissen stürzt dieser Zustand in eine Phase der Unsicherheit über ihre künftigen Einkommensverhältnisse.

Die gemeinsame Erklärung der Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte vom 13.03.2020 formuliert dazu: »Sofern es möglich ist, bemühen wir uns die Veranstaltungen bzw. Kurse nachzuholen. … Die Bezirke sind fest entschlossen für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine kulante Entschädigungsregelung zu finden.« Das nimmt den Betroffenen ihre Ängste nicht. Mich erreichen von ihnen zahlreiche Anfragen, auf die ich keine ausreichenden Antworten geben kann.

Es bringt nichts, Honorar- und Zuwendungsempfänger reihenweise in die Jobcenter zu treiben. Der unsichere Zustand muss so schnell wie möglich beendet werden. Die notwendigen Gelder sind im Haushalt von Berlin und seiner Bezirke vorhanden, dürfen aber nicht ausgezahlt werden. Die Krise fordert rasches und bürgernahes Handeln.

Der Senat ist deshalb jetzt gefordert, die Auszahlung von Honoraren und Zuwendungen unbürokratisch zu erlauben, auch wenn die Gegenleistung derzeit nicht erbracht werden kann oder darf.“