Drucksache - 0231/VI  

 
 
Betreff: Veranstaltungsorte vor Veranstaltungen reinigen
Status:öffentlichAktenzeichen:171/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-, GRÜNE- und SPD-FraktionFDP-, GRÜNE-, SPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel, Concu
2. Mertens/Steinhoff
3. Flores Ramirez/Semler, Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.05.2022 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz überwiesen   
Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beratung
02.06.2022 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
23.06.2022 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt vertagt   
15.09.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.10.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 12.10.2022
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 22.08.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV bittet das Bezirksamt, Grünflächen und Plätze vor wichtigen Veranstaltungen zu reinigen und ggf. ansprechend durch Rasenschnitt und/oder Heckenschnitte herzurichten.

 

Begründung:

 

Bei (Gedenk)Veranstaltungen im Bezirk kam es in der Vergangenheit bereits vor, dass Plätze bzw. die Umgebung der Grünflächen durch Müll und wuchernde Hecken wenig präsentabel für den Anlass gewesen sind. Dem sollte vorgebeugt werden, um der Veranstaltung vom örtlichen her einen angemessenen Rahmen zu geben.

 

 

Der Antrag wurde am 02.06.2022 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV bittet das Bezirksamt, Grünflächen und Plätze, die sich in der Zuständigkeit des Bezirksamts befinden, vor wichtigen Veranstaltungen zu reinigen und ggf. ansprechend durch Rasenschnitt und/oder Heckenschnitte herzurichten.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 15.09.2022 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und die geänderte Fassung vom 02.06.2022 wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV bittet das Bezirksamt, Grünflächen und Plätze, die sich in der Zuständigkeit des Bezirksamts befinden, vor wichtigen Gedenkveranstaltungen zu reinigen und ggf. ansprechend durch Rasenschnitt und/oder Heckenschnitte herzurichten.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 12.10.2022 beschlossen:   

 

Die BVV bittet das Bezirksamt, Grünflächen und Plätze, die sich in der Zuständigkeit des Bezirksamts befinden, vor wichtigen Gedenkveranstaltungen zu reinigen und ggf. ansprechend durch Rasenschnitt und/oder Heckenschnitte herzurichten.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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