Drucksache - 2137/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung von so genannten Ortshinweistafeln für den Ortsteil Schlachtensee einzusetzen.

Begründung:

Zu einem Ortsteil gehören auch so genannte Ortshinweistafeln. Der neue Ortsteil Schlachtensee ist wegen des gleichnamigen Sees weit über die Bezirksgrenzen hinaus bekannt, daher macht es Sinn, auf diesen mit Schildern hinzuweisen.

Der Antrag wurde am 09.03.2021 in der 46. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung von so genannten Ortshinweistafeln für den Ortsteil Schlachtensee einzusetzen. Die Kostenübernahme erfolgt, wie bereits von der Initiative Ortsteil Schlachtensee angeboten, nur durch diese.“

Begründung:

Unverändert.

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

Der Antrag wurde am 06.05.2021 in der 54. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und die geänderte Fassung vom 09.03.2021 mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Die SPD-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 48. Sitzung am 19.05.2021 beschlossen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die Aufstellung von so genannten Ortshinweistafeln für den Ortsteil Schlachtensee einzusetzen. Die Kostenübernahme erfolgt, wie bereits von der Initiative Ortsteil Schlachtensee angeboten, nur durch diese.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher