Drucksache - 1567/V  

 
 
Betreff: Gemeinsamer Ausschuss mit Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
11.09.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf      
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
15.10.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft      
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 04.09.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung bildet bei Interesse der Nachbargemeinden einen Gemeinsamen Ausschuss mit den Nachbargemeinden Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren, für Steglitz-Zehlendorf bestehend aus sechs Bezirksverordneten (3 CDU, 3 SPD, 2 Grüne, 1 AfD, 1 FDP). Es werden zwei Sitzungen pro Jahr angestrebt.

 

Begründung:

 

Die Nachbargemeinden Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf haben einen solchen Gemeinsamen Ausschuss bereits gebildet, um gemeinsame Anliegen zu besprechen. Auch für Steglitz-Zehlendorf gibt es einige Themenbereiche, wie Verbesserungen des ÖPNV, Entwicklung der Gewerbe- und Wohngebiete an den Gemeindegrenzen, Einsatz für Radbrücken und touristische Erschließung. Einzelne Anfragen, ob dies auch in den Nachbargemeinden auf Interesse stößt, wurden positiv aufgenommen. Schon bisher wurden Anliegen der Nachbargemeinden in der BVV aufgegriffen, doch war dies von persönlichen Kontakten oder zufälligen Begegnungen auf Veranstaltungen geprägt.

 

 

Der Antrag wurde am 15.10.2019 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und wie folgt geändert

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung bildet bei Interesse der Nachbargemeinden einen Gemeinsamen Ausschuss mit den Nachbargemeinden Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren, für Steglitz-Zehlendorf bestehend aus zehn Bezirksverordneten (3 CDU, 3 SPD, 2 Grüne, 1 AfD, 1 FDP). Es werden zwei Sitzungen pro Jahr angestrebt.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fasssung wurde mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fasssung empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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