Drucksache - 1360/V  

 
 
Betreff: Zeitplan für Schulbauoffensive in Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Reitz-Reule
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Schulausschuss Empfehlung
30.04.2019 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Schulausschusses vertagt   
04.06.2019 
2. öffentliche Sitzung des Schulausschusses vertagt   
06.08.2019 
3. öffentliche Sitzung des Schulausschusses      
Ausschuss für Hochbau, Gebäude- und IT-Verwaltung Empfehlung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.03.2019
Beitritt FDP vom 19.03.2019
Zurückziehung vom 06.08.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zu den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/21 einen Gesamt-Zeitplan vorzulegen, wie es die im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) durch den Bezirk selbst umzusetzenden Schulsanierungsmaßnahmen bis zum Jahr 2026 bewältigen will.

 

Begründung:

 

Im Investitionsprogramm 2019-2023, das das Bezirksamt im Januar der BVV vorgelegt hat, sind bei einer Reihe von Schulsanierungsmaßnahmen teilweise erhebliche zeitliche Verschiebungen gegenüber der Fortschreibung des Investitionsprogramms in 2018 vorgesehen. Sie betreffen vor allem die Johannes-Tews-Grundschule, die Quentin-Blake-Grundschule, die Grundschule am Königsgraben, die Grundschule am Karpfenteich, die Dreilinden-Grundschule, die Kopernikus-Oberschule, die Werner-von-Siemens-Oberschule, das Paulsen-Gymnasium, die Biesalskischule und die Peter-Frankenfeld-Schule, bei denen die ersten Bauraten um mehrere Jahre, teilweise auf unbestimmte Zeit für die Jahre ab 2024 verschoben wurden. Die Verschiebungen werden durch das Bezirksamt in der Regel wie folgt begründet: „Die Maßnahme ist im Rahmen erforderlicher Prioritätensetzung zurückgestellt worden.“ Um weitere Verzögerungen zu vermeiden, muss das Bezirksamt jetzt endlich einen Gesamtplan vorlegen, damit nicht im Investitionsprogramm 2021-2025 weitere Verschiebungen eintreten und die BSO in unserem Bezirk scheitert. Die BSO ist für einen Zeitraum bis 2026 vorgesehen, der bei vielen Schulsanierungsmaßnahmen schon jetzt nicht mehr zu halten ist. Der Zeitplan ist eine notwendige Unterlage für die Veranschlagung von BSO-Maßnahmen im Haushaltsplan.

 

 

Der Antrag wurde am 06.08.2019 in der 3. Sitzung des Schulausschusses beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

 

 

Mertens

Ausschussvorsitzende

 
 

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