Drucksache - 1345/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1)        Was hat das Bezirksamt bisher zur Umsetzung des Beschlusses Nummer 496/V vom 20. Juni 2018 zum oben genannten Betreff unternommen bzw. wann werden z.B. die Stufenmarkierungen auf den Treppen zum Haupteingang des Rathauses Zehlendorf erneuert?

2)        Wann wird der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme zur Umsetzung des genannten Beschlusses übermittelt?

3)        Wie beurteilt das Bezirksamt insgesamt die Umsetzung der Regelungen zur Barrierefreiheit in den einzelnen Standorten des Bezirksamtes und gibt es gegebenenfalls einen Maßnahmeplan Mängel zeitnah zu beheben?

Rolf Breidenbach

Antwort des Bezirksamts:

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

da diese Kleine Anfrage in der BVV am 20.02.2019 wegen des Zeitablaufs nicht erledigt werden konnte, beantworte ich sie hiermit schriftlich:

1)   Was hat das Bezirksamt bisher zur Umsetzung des Beschlusses Nummer 496/V vom 20. Juni 2018 zum oben genannten Betreff unternommen bzw. wann werden z.B. die Stufenmarkierungen auf den Treppen zum Haupteingang des Rathauses Zehlendorf erneuert?

Das Bezirksamt hatte das Jugendausbildungszentrum bereits im April 2018 mit der Erneuerung der Markierungen beauftragt. Aufgrund der langen Erkrankung des Meisters wurde die Maßnahme verschoben. Anschließend erfolgte im JAZ ein Personalwechsel, und ein neuer Meister übernahm die Einsätze im Rathaus Zehlendorf. Er sicherte dem Bezirksamt zu bei entsprechender Witterung die Markierungen im Außenbereich zu erneuern.

2)   Wann wird der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme zur Umsetzung des genannten Beschlusses übermittelt?

Eine Vorlage zur Kenntnisnahme wird der BVV nach Durchführung der Maßnahme vorgelegt werden.

3)   Wie beurteilt das Bezirksamt insgesamt die Umsetzung der Regelungen zur Barrierefreiheit in den einzelnen Standorten des Bezirksamtes und gibt es gegebenenfalls einen Maßnahmeplan Mängel zeitnah zu beheben?

Das Bezirksamt weiß, dass bis zum Erreichen einer zufriedenstellenden Barrierefreiheit in den einzelnen Dienstgebäuden noch einige Maßnahmen vorgenommen werden müssen und ist bemüht, vorhandene Mängel nach und nach zu beseitigen.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Stadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau