Drucksache - 1280/V  

 
 
Betreff: Teilhabe verbessern: Internetauftritt in leichter Sprache
Status:öffentlichAktenzeichen:849/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Rolle, L.
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Frauen und Gleichstellung Empfehlung
13.03.2019 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung erledigt   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
04.04.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren      
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
02.05.2019 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
06.06.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung      
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.06.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.02.2019
Ergebnis FrGleich vom 13.03.2019
Ergebnis ÄR vom 19.03.2019
BE PSozSen vom 04.04.2019
BE HHPV vom 06.06.2019
Beschluss vom 19.06.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Internetauftritt um einen Bereich in leichter Sprache zu ergänzen, durch welchem den Menschen alle wichtigen und aktuellen Informationen aus dem Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Dadurch soll die Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben im Bezirk gefördert und verbessert werden.

 

Begründung:

 

Informationen in leichter Sprache ermöglichen Menschen mit Lernbehinderung die selbstständige Teilnahme am öffentlichen Leben. Es stellt einen außerordentlich hohen Freiheitsgewinn dar, wenn man sich ohne fremde Hilfe mit seiner Umwelt bekannt machen kann. Zudem rde es auch das Interesse am Bezirk und seiner Politik erhöhen.

 

 

Der Antrag wurde am 13.03.2019 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss steht dem Antrag positiv gegenüber, erklärt sich jedoch mit 13 Ja-Stimmen einstimmig für nicht zuständig und bittet den Ältestenrat, den Antrag zusätzlich in den Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren zu überweisen.

 

 

Peterson

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 19.03.2019 in der 58. Sitzung des Ältestenrats zur Mitberatung in den Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren überwiesen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung bleibt federführend.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 04.04.2019 in der 21. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 06.06.2019 in der 32. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 31. Sitzung am 19.06.2019 beschlossen:       

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Internetauftritt um einen Bereich in leichter Sprache zu ergänzen, durch welchem den Menschen alle wichtigen und aktuellen Informationen aus dem Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Dadurch soll die Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben im Bezirk gefördert und verbessert werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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