Drucksache - 1277/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Vorstand der BVV ein elektronisches Abstimmungssystem für die Bezirksverordnetenversammlung einzuführen. Zugleich sollen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, um ein schnelles visuelles Darstellen der Ergebnisse zu gewährleisten.

Begründung:

Die positiven Anwendungserfahrungen aus den beiden Pilotbezirken Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg aufgreifend ist es angezeigt, auch in Steglitz-Zehlendorf elektronische Abstimmungsgeräte einzuführen. Diese sparen nicht nur viel Zeit ein, sondern sorgen auch für eine maximale Genauigkeit. Gerade bei unklaren Mehrheitsverhältnissen kann so zielsicher ein schnelles Ergebnis ermittelt werden.

Der Antrag wurde am 13.03.2019 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Serowy

Stellv. Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 29. Sitzung am 10.04.2019 beschlossen:     

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher