Drucksache - 1075/V  

 
 
Betreff: Bezirkspolitik transparenter gestalten: Audioprotokolle der BVV-Sitzungen veröffentlichen
Status:öffentlichAktenzeichen:832/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinks- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause, Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Geschäftsordnungsausschuss Empfehlung
07.11.2018    8. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
09.01.2019    9. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
13.02.2019    10. nichtöffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf vertagt   
10.04.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf vertagt   
15.05.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.10.2018
Beitritt FDP vom 10.10.2018
BE GO vom 13.02.2019
Beschluss vom 15.05.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Die Aufnahmequalität der Audioprotokolle von BVV-Sitzungen soll verbessert werden. Ist dies geschehen, werden die Mitschnitte regelmäßig und für alle Bürger*innen frei zugänglich auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung veröffentlicht. Die Bereitstellung von Mitschnitten auf CD für die BVV-Fraktionen entfällt dann.

 

 

Der Antrag wurde am 13.02.2019 in der 10. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Gruner

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 30. Sitzung am 15.05.2019 beschlossen:     

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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