Drucksache - 0423/V  

 
 
Betreff: Entfernung eines auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Juni in der Potsdamer Chaussee befindlichen Gedenksteins
Status:öffentlichAktenzeichen:279/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Cremer 
Drucksache-Art:BeschlussBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
03.11.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.11.2017 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.07.2017
BE SchuBiKu vom 03.11.2017
Beschluss vom 15.11.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Wir bitten das Bezirksamt um die Veranlassung der Entfernung des auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Junis in der Potsdamer Chaussee in Nikolassee befindlichen Gedenksteins, der den russischen Offizieren und Soldaten, die sterben mussten, weil sie sich weigerten, auf die Freiheitskämpfer des 17. Juni 1953 zu schießen“ gewidmet ist, wenn möglich bei gleichzeitiger Anbringung einer kleinen Informationstafel zum Vorgang.

 

Begründung:

 

Es hat die dort beklagten hingerichteten Soldaten wohl nie gegeben. Die Geschichte erweist sich offenkundig als Propaganda des Kalten Krieges (Spiegel: „Die Legende von den toten Russen“, 16.06.2003; Tagesspiegel: „18 Tote, die es nicht gab“, 12.05.2003).

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12.07.2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnert  Cremer

 

 

Der Antrag wurde am 03.11.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 2 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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