Drucksache - 1974/III
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Grünanlagen auf die nächsten öffentlichen WC-Anlagen (z.B. in Friedhöfen) hinzuweisen.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Juni 2011
Für die Fraktion der SPD
Karnetzki Ronnisch
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Der Antrag wurde am 28.06.2011 in der 55. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Hippe Ausschussvorsitzender
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Der Antrag wurde am 14.07.2011 in der 62. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Buchta Ausschussvorsitzender
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Die BVV hat in ihrer 51. Sitzung am 31.08.2011 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke BVVorsteher
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