Auszug - Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 10.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1297/V Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:937/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki hrt aus, dass während der 5-jährigen Versuchsphase erforderliche Maßnahmen zur Unterhaltung des geschützten Radfahrstreifens vom Senat finanziert werden. Für die geforderten Gehwegabsenkungen stehen jedoch nur begrenzte Mittel von Sen UVK zur Verfügung, die in Absprache mit der Bezirksbehindertenbeauftragten ausgegeben werden. Die SPD-Fraktion teilt mit, dass zwischenzeitlich bereits 40-60 Poller fehlen.

 

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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