Auszug - Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg zurückbauen  

 
 
9. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1297/V Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:937/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Ehrhardt
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Frau Schellenberg informiert, dass es sich bei den „Pollern“ um Sperrpfosten (Zeichen 600-60 StVO) handelt. Diese seien von der VLB angeordnet worden. Die Kosten für die Sanierung der alten Radwegegen bei um die € 200.000. Allerdings müsste der Bezirk dieses Geld selbst aufbringen, da die Senatsverwaltung nur für mit dem Berliner Mobilitätsgesetz konforme Radverkehrsanlagen Geld gibt. BV Herr Thimm interessiert sich für die Kosten des Pilotprojektes und was dann mit den Pollern passiert, wenn der Versuch abgeschlossen sein wird. BzStRin Frau Schellenberg kann sich nicht vorstellen, den alten Radweg wieder nutzbar zu machen. BD Herr Lutz betont, dass der Sinn von Pilotprojekten darin bestehe, Erfahrungen zu sammeln. Schutzstreifen ohne bauliche Trennung würden nicht mehr angeordnet werden. BV Herr Thimm versteht, dass die Grüne-Fraktion sich das alles schön redet, aber wie stehe denn die CDU-Fraktion zu den Pfosten?

 

Der Antrag wird auf die übernächste Sitzung des Ausschusses im August vertagt.

 
 

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