Auszug - Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg zurückbauen
BzStR‘in Frau Schellenberg informiert, dass es sich bei den „Pollern“ um Sperrpfosten (Zeichen 600-60 StVO) handelt. Diese seien von der VLB angeordnet worden. Die Kosten für die Sanierung der alten Radwege lägen bei um die € 200.000. Allerdings müsste der Bezirk dieses Geld selbst aufbringen, da die Senatsverwaltung nur für mit dem Berliner Mobilitätsgesetz konforme Radverkehrsanlagen Geld gibt. BV Herr Thimm interessiert sich für die Kosten des Pilotprojektes und was dann mit den Pollern passiert, wenn der Versuch abgeschlossen sein wird. BzStR‘in Frau Schellenberg kann sich nicht vorstellen, den alten Radweg wieder nutzbar zu machen. BD Herr Lutz betont, dass der Sinn von Pilotprojekten darin bestehe, Erfahrungen zu sammeln. Schutzstreifen ohne bauliche Trennung würden nicht mehr angeordnet werden. BV Herr Thimm versteht, dass die Grüne-Fraktion sich das alles schön redet, aber wie stehe denn die CDU-Fraktion zu den Pfosten?
Der Antrag wird auf die übernächste Sitzung des Ausschusses im August vertagt. |
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