Auszug - Genehmigung der Protokolle vom 04.09.2017, 05.09.2017, 06.09.2017, 07.09.2017, 11.09.2017, 14.09.2017 und 05.10.2017  

Die Protokolle vom 04.09.2017, 06.09.2017, 07.09.2017, 11.09.2017, 14.09.2017 und 05.10.2017 werden genehmigt.

Das Protokoll vom 05.09.2017 wird zu TOP 1.2 – Ordnungsamt (Einzelplan 34) auf Wunsch von BzStR Karnetzki folgendermaßen geändert:

Im 2. Absatz wird der 2. Satz wie folgt ergänzt: "Zur Berechnung der Personalausgaben zieht man die bezirksinternen Durchschnittssätze heran, die aber für die Parkraumüberwachungskräfte eher zu hoch angesetzt sind."

Im 4. Absatz wird der letzte Satz wie folgt geändert: "Man werde mehr Kontrollaufwand haben, dafür jedoch nicht mehr Personal."

Der 7. Absatz wird wie folgt geändert: "Von den insgesamt 27 Mitarbeitern des Allgemeinen Ordnungsdienstes befinden sich vier in Teilzeit, der Rest in Vollzeit."

Im 8. Absatz wird der 4. Satz "Das heißt, dass beispielsweise das Ordnungsamt mittlerweile kleiner ist als zuvor." gestrichen.

Mit diesen Änderungen wird das Protokoll genehmigt.