Auszug - Sondermittelantrag 6/2013 Ev. Kirchengemeinde Berlin-Dahlem  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den in der letzten Sitzung kontrovers diskutieren Sondermittelantrag solang zu vertagen, bis die Kriterien für die Vergabe der Sondermittel überarbeitet wurden. Der Ausschussvorsitzende hält dies für wenig sinnvoll, da der Antrag bereits zum Ende des letzten Jahres gestellt wurde und daher auf Grundlage der aktuellen Kriterien, wie alle anderen Anträge auch, beschieden werden sollte. Ferner sei ein Zeitpunkt für ein abschließendes Ergebnis der noch einzuberufenden Arbeitsgruppe „BVV-Sondermittel“ derzeit noch nicht absehbar. Die CDU-Fraktion beantragt daraufhin die Reduzierung der Förderung auf 2.000 €.

 

Der Antrag auf Sondermittel wird bis zu einem Betrag von 2.000 € mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

 
 

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