Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.         Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Bender, Drochner, Kölsch, Markl-Vieto und Richter. Die Bezirksverordneten Klimas, Dr. Linde und Schmidt können aus beruflichen Gründen erst etwas später zur BVV kommen. Herr BV Ehrhardt muss um 18.00 Uhr und von Wittich um 20.30 Uhr die Sitzung verlassen.

2.         Zum Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen fünf Kleine Anfragen vor, von denen vier heute vom Bezirksamt beantwortet werden. Bei der fünften, einer Kleinen Anfrage der Bezirksverordneten Krohm mit dem Betreff „Unterstützung des Bildungsauftrags „Medienkompetenz und Medieneinsatz“ (Drs. Nr. 1893/III), hat die Fragestellerin um schriftliche Beantwortung gebeten.

3.         Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.         Bei der lfdn. Nr. 6.1.5, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Mittag­essen für Grundschüler zum gleichen Preis“ (Drs. Nr. 1767/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1767/III (neu)  vor.

5.         Vor der Aussprache über die Große Anfrage mit dem Betreff „Kein Überblick über die Zahlstellen in Steglitz-Zehlendorf?“ (Drs. Nr. 1875/III;  lfd. Nr. 10.3) wird die Frage stellende SPD-Fraktion ihre Anfrage begründen.

6.         Bei der lfdn. Nr. 11.11, ein Antrag mit dem Betreff „Endlich verlässliche Buslinien X 10 und X 83“ (Drs. Nr. 1861/III), ist auf Bitten der Antrag stellenden CDU-Fraktion Herr BV Fröhlich als zweiten Verfasser unter den Antragstext gesetzt worden. Außerdem haben sich die Fraktionen der SPD, der GRÜNEN und der FDP dem Antrag angeschlossen. Der Antrag liegt als Drs. Nr. 1861/III (neu)  vor.

7.         Dafür ist die lfd. Nr. 11.12, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Für die Schülerinnen und Schüler: Endlich verlässliche Buslinie X 83!“ (Drs. Nr. 1878/III;  lfd. Nr. 11.12) von der Antragstellerin zurückgezogen worden.

8.         Bei der lfdn. Nr. 11.25, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Schnellere Fertigstellung des Stellplatzes am ehemaligen Kontrollpunkt Dreilinden“ (Drs. Nr. 1889/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1889/III (neu)  vor.

9.         Bei der lfdn. Nr. 11.28, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Gestaltung Jürgen-Fuchs-Platz“ (Drs. Nr. 1864/III), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1864/III (neu)  vor.

10.     Bei der lfdn. Nr. 12.3, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Neue Wohnformen für ältere Menschen: Information und Vernetzung“ (Drs. Nr. 1680/III), hat die Antrag stellende SPD-Fraktion einen Änderungs­antrag der CDU-Fraktion übernommen. Der Antrag in der geänderten Fassung liegt als Drs. Nr. 1680/III (neu)  vor.

11.     Bei der lfdn. Nr. 12.14, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „McNair-Museum“ (Drs. Nr. 1792/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag der Fraktionen der CDU, der GRÜNEN und der FDP angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1792/III (neu)  vor. Die Bezirksverordneten Fischer, Rögner-Francke und Wilhelm werden sich aus persönlichen Gründen nicht an der Abstimmung beteiligen.

12.     Bei der lfdn. Nr. 12.15, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „U-Bahnhof Schloßstraße“ (Drs. Nr. 1795/III (neu)), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der CDU angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1795/III (neu)(neu)  vor.

13.     Die lfd. Nr. 12.20, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Park & Ride: Wie geht es weiter mit den Autos an den S-Bahnhöfen? – Jetzt an die Zukunft denken“ (Drs. Nr. 1814/III), die in der gestrigen Sitzung des Ältestenrats noch auf die Konsensliste A gesetzt worden war, ist auf Bitten der SPD-Fraktion nachträglich wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden.

14.   Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

15.   BVVorsteher Rögner-Francke gratuliert der Bezirksverordneten Frau Sitter-Pozin (vormals Ehlgötz) zur Hochzeit.