1) Der Ausschussvorsitzende spricht an,
dass das BVV-Büro aus organisatorischen Gründen um einen Wechsel des Termins
des Haushaltsausschusses mit dem des Sozialausschusses bittet, d.h. der
Haushaltsausschuss solle künftig am 1. statt am 4. Donnerstag tagen. Die
Fraktionen sagen zu, die Bitte zu prüfen und in der nächsten Ältestenratsitzung
darüber zu beraten.
2) Offene Drucksachen:
Die SPD-Fraktion fragt nach, warum die Drs. Nr. 703/III und Nr. 725/III noch
nicht von den mitberatenden Ausschüssen abschließend behandelt wurden. Die
anwesende Vorsitzende des Schulausschusses (BV Krohm) erklärt, die Drs. Nr.
725/III sei in ihrem Gremium vertagt worden, da dieses sich zunächst am
30.09.2008 bei einem Ortstermin im Arndt-Gymnasium ein Bild verschaffen wolle.
Die SPD-Fraktion bittet den Ausschussvorsitzenden, sich bezüglich der Gründe
für die Vertagung der Drs. Nr. 703/III durch den Bau- und den Umweltausschuss
sachkundig zu machen.
Leichte Sprache
DGS
