Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Folgekosten nach Umbenennung von Straßennamen im Bezirk  
0432/VI  
Ö 3.2  
Wann kommt die Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes?  
0424/VI  
Ö 3.3  
Warum geistert’s noch im Geisterhaus?  
0425/VI  
Ö 3.4  
Situation im Standesamt Steglitz-Zehlendorf  
0426/VI  
Ö 3.5  
Unbegleitete Jugendliche in elterliche Obhut überführen?  
0431/VI  
Ö 3.6  
Einwendungen zum B-Plan 6-30 Lichterfelde-Süd  
0427/VI  
Ö 3.7  
Maßnahmen für ein Angebot an Wärmestuben in Steglitz-Zehlendorf  
0433/VI  
Ö 3.8  
Verwendung Stellen aus AG Ressourcensteuerung im Kulturamt  
0428/VI  
Ö 3.9  
Prävention von Wohnungslosigkeit  
0429/VI  
Ö 3.10  
Langanhaltender Wohnungsleerstand in der Köhlerstraße in Lichterfelde-West  
0430/VI  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 4.2  
Abberufung eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0405/VI  
Ö 4.3  
Abberufung eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 4.4  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0406/VI  
Ö 4.5  
Ergänzungsplan Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 4.6  
Bebauungsplan 6-24 (Fischerhüttenstraße)  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 4.7  
Gedenktafel für Dr. Hugo Köster – Erster Bürgermeister des Bezirks Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0417/VI  
Ö 4.8  
Ein Livestream für die BVV – mit Priorität und ohne Zeitverzug umsetzen!  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 4.9  
Seniorengerechte Parkbänke  
Enthält Anlagen
0161/VI  
Ö 4.10  
Regenwasserkonzept
Enthält Anlagen
0178/VI  
Ö 4.11  
Zivilschutz prüfen und stärken  
Enthält Anlagen
0182/VI  
Ö 4.12  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV durch Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes ermöglichen  
Enthält Anlagen
0205/VI  
Ö 4.13  
Kinder- und Jugendparlament initiieren!  
Enthält Anlagen
0207/VI  
Ö 4.14  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Steglitz-Zehlendorf stärken
Enthält Anlagen
0217/VI  
Ö 4.15  
Übersicht aller Sportmöglichkeiten im Bezirk online  
Enthält Anlagen
0218/VI  
Ö 4.16  
Hitzehilfe für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0243/VI  
Ö 4.17  
Eine kind- und jugendgerechte Präsentation des JHA  
Enthält Anlagen
0285/VI  
Ö 4.18  
Einfahrt der Feuerwehr und anderer Rettungskräfte in die Marschnerstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
0295/VI  
Ö 4.19  
Lichterfelde-Süd – den Kindern gute Bedingungen!  
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 4.20  
Klare Kennzeichnung des Fahrradwegs am Alfred-Grenander-Platz  
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 4.21  
Blinde und Sehbehinderte nicht vergessen – Blindenleitsysteme in öffentlichen Gebäuden umsetzen  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 4.22  
Gebärdendolmetscher für das Bürgeramt
Enthält Anlagen
0327/VI  
Ö 4.23  
Handeln anregen: Regenwassermanagement im privaten Bereich voranbringen  
Enthält Anlagen
0330/VI  
Ö 4.24  
Königsberger Straße: Zeiten für Busspur ausweiten – insbesondere auch für die Sicherheit und den Komfort von Radfahrer*innen  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 4.25  
Straßenumbenennungen nur bei Rechtssicherheit  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 4.26  
LZA 24/7 an der Osdorfer Straße, Höhe Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 4.27  
Sicherheit für Fußgänger in der Klingsorstraße  
Enthält Anlagen
0380/VI  
Ö 4.28  
Ladesäulen für die Schloßstraße
Enthält Anlagen
0379/VI  
Ö 4.29  
Bestands-Steganlagen im Bezirk für den Wassersport sichern!
Enthält Anlagen
0031/VI  
Ö 4.30  
Schulwegsicherheit in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Beschluss endlich umsetzen - Gedenkstele für den Theater- und Kinopionier Karl Wolffsohn  
Enthält Anlagen
0393/VI  
Ö 5.2  
Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Kinderarmut  
Enthält Anlagen
0394/VI  
Ö 5.3  
Massiven Wohnungsleerstand in Steglitz-Zehlendorf transparent erfassen und konsequent ahnden  
Enthält Anlagen
0395/VI  
Ö 5.4  
„Gute Architektur ist dazu da, um genossen zu werden": Die BVV Steglitz-Zehlendorf korrigiert ihre Abrissentscheidung bezüglich des Mäusebunkers  
Enthält Anlagen
0396/VI  
Ö 5.5  
Gartenarbeitsschule sichern!  
Enthält Anlagen
0398/VI  
Ö 5.6  
Gefährliche Fahrspurverschwenkung Clayallee  
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 5.7  
Sitzbänke im Buschgrabenrundweg  
Enthält Anlagen
0400/VI  
Ö 5.8  
Halteverbot Clayallee im Bereich der unzulässigen Busspur  
Enthält Anlagen
0401/VI  
Ö 5.9  
Projekt SimRa - Sicherheit im Radverkehr fördern  
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 5.10  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes von Bäumen in den Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0403/VI  
Ö 5.11  
Den Wochenmarkt auf dem Ludwig-Beck-Platz wiederbeleben - gesellig, regional und ökologisch einkaufen  
Enthält Anlagen
0408/VI  
Ö 5.12  
Schrägparken in der Poschingerstraße  
Enthält Anlagen
0409/VI  
Ö 5.13  
Ein queeres Jugendzentrum für den Süd-Westen Berlins und starke queere Jugendarbeit für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0410/VI  
Ö 5.14  
Verlängerung der Wirksamkeit der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0413/VI  
Ö 5.15  
Quarantänestationen für wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
0414/VI  
Ö 5.16  
Behindertenparkplätze in Lichterfelde-West ohne zeitliche Begrenzung  
Enthält Anlagen
0416/VI  
Ö 5.17  
Sicherung der Kleingartenanlagen der Kleingartenvereinsgruppe Berlin-Steglitz-Ost e.V.  
Enthält Anlagen
0418/VI  
Ö 5.18  
Denkmalgerechte Pflanzung und Verkehrssicherheit in Einklang bringen  
Enthält Anlagen
0419/VI  
Ö 5.19  
Digitaler Erinnerungsort Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0420/VI  
Ö 5.20  
Wohnungslosigkeit frühzeitig verhindern  
Enthält Anlagen
0421/VI  
Ö 5.21  
Bildungseinrichtung im Boulevard Berlin  
Enthält Anlagen
0422/VI  
Ö 5.22  
Geschäftsordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0423/VI  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1     Dringende Große Anfragen      
Ö 6.1.1  
Bauliche Mängel im Rathaus Zehlendorf  
0436/VI  
Ö 6.1.2  
Baulicher Zustand des Rathauses Zehlendorf  
0435/VI  
Ö 6.1.3  
Offener Brief des Personalrats – Missstände im Rathaus Zehlendorf beseitigen  
0434/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Seniorenbefragung ohne Ergebnis?  
0412/VI  
Ö 7.2  
Auswirkungen einer möglichen erneuten FFP2-Maskenpflicht auf Arbeitsorganisation und Personalstand  
Enthält Anlagen
0415/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Resolution: Für ein solidarisches Steglitz-Zehlendorf – Gegen vorsätzliche Gefährdung von Menschenleben  
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Beteiligung auf den Weg bringen – beschlossenen Einwohnerantrag umsetzen
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 9.2  
Gleichbehandlung – auch auf City-Toiletten!  
Enthält Anlagen
0252/VI  
Ö 9.3  
Neubaugebiet Lichterfelde-Süd – Platz für eine zweite Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 9.4  
Transparente Informationen zur Schwangerschaftskonfliktberatung und Schwangerschaftsabbruch erstellen und veröffentlichen
Enthält Anlagen
0372/VI  
               
 
 

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